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Im Blickpunkt

Veröffentlicht am von _red

“Rund 100.000 mittelständische Unternehmen sollen nach den Plänen ihrer Inhaberinnen und Inhaber jährlich an Nachfolgende übergeben oder verkauft werden”, so eine PM der KfW vom 28.3.2023 zum aktuellen KfW-Nachfolgemonitoring. Das seien allein in den Jahren 2022 und 2023 rund 5 % aller 3,8 Mio. kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. In den kommenden Jahren dürfte – so die KfW weiter – das Thema zunehmend an Brisanz gewinnen: Die Anzahl der Unternehmen mit älteren Inhabern steige kontinuierlich. …

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Im Blickpunkt

Veröffentlicht am von _red

Die Abgeordneten der Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag stellten eine Kleine Anfrage zu Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf den deutschen Arbeitsmarkt und Sozialstaat (Drs. 20/6008, Kurzmitteilung vom 22.3.2023). Gemäß der Anfrage hätten die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) nicht nur Optimismus hinsichtlich möglicher zukünftiger Anwendungen geschürt, …

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Digitalisierungsschub – Die virtuelle Versammlung erreicht den Verein

Veröffentlicht am von sd

Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Gesellschaft, sondern auch das Gesellschaftsrecht “durchgeschüttelt”. Insbesondere die (Haupt-) Versammlungspraxis von Aktiengesellschaften hatte gleich in der ersten “Corona-Welle” einen umfassenden Digitalisierungsschub erfahren. Das Grundmodell des Aktionärstreffens – die Präsenzversammlung – war faktisch unmöglich geworden. Der Gesetzgeber reagierte rasch und erleichterte im Frühjahr 2020 nicht nur die “Hybridversammlung”, …

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Im Blickpunkt

Veröffentlicht am von _red

Der BGH hat mit Beschluss vom 27.3.2023 im Rechtsstreit VI ZR 225/21, in dem es um die Löschung der Eintragung über die Erteilung der Restschuldbefreiung im Insolvenzverfahren in einer Datenbank der SCHUFA geht, das Verfahren vor dem Hintergrund der ausstehenden Entscheidungen des EuGH in den dort anhängigen, verbundenen Verfahren C-26/22 und C-64/22 ausgesetzt (vgl. PM BGH Nr.…

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Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Leistungen im Zusammenhang mit einem Versorgungsausgleich nach § 10 Absatz 1a Nummer 3 und 4 EStG sowie § 22 Nummer 1a EStG

Veröffentlicht am von sd

Dieses BMF-Schreiben regelt die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Leistungen im Zusammenhang mit einem Versorgungsausgleich nach § 10 Absatz 1a Nummer 3 und 4 sowie § 22 Nummer 1a des Einkommensteuergesetzes (EStG). […]

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Grenzüberschreitende Umstrukturierungen: erleichtert oder erschwert?

Veröffentlicht am von sd

Unternehmungen bewegen sich in einem dynamischen Umfeld. Die Entwicklung von Märkten und Technologien, neue regulatorische Rahmenbedingungen, strategische Neuausrichtungen, Veränderungen der Unternehmungsgröße sowie die Neuordnung von Verantwortungsbereichen können eine Anpassung ihrer Struktur an die veränderten Bedingungen erforderlich machen. Rechtssicheren Möglichkeiten zur steuerneutralen Umstrukturierung kommt deshalb eine erhebliche Bedeutung zu, …

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Im Blickpunkt

Veröffentlicht am von _red

Die im Rahmen der COVID-19-Pandemie notwendig gewordenen Umstellungen auf hybride und virtuelle Versammlungsformate, die sich schon bei virtuellen Hauptversammlungen bei Aktiengesellschaften dauerhaft in der Gesetzgebung niedergeschlagen hatten (vgl. dazu Mayer/Jenne, BB 2022, 2946 ff.), haben jetzt konsequenterweise auch das Vereinsrecht erreicht: Am 21.3.2023 ist das Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht und im Zuge dessen ein neuer § 32 Abs.…

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