„Wir haben ein ganz besonderes Zeitalter, in dem viele Technologien zeitgleich einen hohe Reifegrad entwickelt haben, also einsatzbereit sind.“ Prof. Jens M. Schmittmann im Gespräch mit BB im Gespräch mit […]
WeiterlesenKategorie: Sonstiges
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen – Bundesfinanzministerium – Service
Das BMF berichtet: „Die Verbrauchsteuerverordnungen konkretisieren bereichsspezifisch die Verbrauchsteuergesetze. Durch das 7. Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen wurden mit Ausnahme des Biersteuergesetzes alle Verbrauchsteuergesetze geändert. Anlass war im Wesentlichen die […]
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Pressemitteilungen – Infos
Das BAG hat entschieden: „Eine tarifliche Regelung, nach der ein angestellter Zeitschriftenredakteur dem Verlag die anderweitige Verwertung einer während seiner arbeitsvertraglichen Tätigkeit bekannt gewordenen Nachricht anzuzeigen hat, soll dem Verlag […]
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Neufassung von IDW PS 201 „Rechnungslegungs- und Prüfungsgrundsätze für die Abschlussprüfung“ verabschiedet
Das IDW teilt mit: „Der HFA hat den IDW PS 201 n.F. verabschiedet. Der neu gefasste Prüfungsstandard flankiert die in ISA [DE] 200 beschriebenen Grundsätze. In IDW PS 201 n.F. […]
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Ausfall einer privaten Darlehensforderung
Nach einer gestern veröffentlichten Entscheidung des BFH gilt: „1. Der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG in der privaten Vermögenssphäre führt nach Einführung […]
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BGH, Urteil des IX. Zivilsenats vom 29.4.2021 – IX ZR 266/19 –
Zu § 133 InsO hat der BGH entschieden: „Nimmt der Schuldner Rechtshandlungen vor, mit denen er durch ein betrügerisches Anlagemodell eingeworbene Gelder planmäßig bewusst und gewollt an Dritte ver-schiebt, um […]
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BB im Gespräch mit Dr. Sarah Reinhardt-Kasperek
„Genehmigt ist genehmigt.“ Dr. Sarah Reinhardt-Kasperek Die Sommerferien stehen vor der Tür. Daher ist Prof. Jens M. Schmittmann ganz aktuell im Gespräch mit Dr. Sarah Reinhardt-Kasperek, Partnerin bei Beiten Burkhardt […]
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EuGH: Erfordernis der Transparenz von Klausel im Rahmen eines auf eine Fremdwährung lautenden Darlehensvertrags
Mit Urteil vom 10.6.2021 – C-609/2019 – hat der EuGH entschieden: 1. Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen ist dahin auszulegen, dass […]
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Anspruch auf unentgeltliche Kopie der eigenen Examensklausuren
Ein ehemaliger Referendar zog nach dem erfolgreichen Assessorexamen gegen das Justizministerium zu Felde. Was zunächst nach einem toten Rennen zwischen David und Goliath aussah, wurde zum Erfolg: „Das Landesjustizprüfungsamt muss […]
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Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren
Am 9. Juni 2021 wurde das Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren im Bundesgesetzblatt verkündet: „Die Anpassung des Rechtsrahmens an neue Technologien, insbesondere die Blockchain-Technologie, dient der Stärkung des Wirtschaftsstandorts […]
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