BAG, Urteil vom 31. Juli 2025 – 6 AZR 2/25 (Orientierungssätze)
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Arbeitsrecht
BAG: Bezugnahme auf einen Tarifvertrag – abweichende Vertragsregelungen – Inhaltskontrolle – Rückzahlung einer Sonderzahlung
BAG, Urteil vom 2. Juli 2025 – 10 AZR 162/24 1. Sind arbeitsvertraglich neben der Inbezugnahme eines Tarifvertrags Klauseln ausformuliert,die nicht nur deklaratorisch den Tariftext wiedergeben, haben diese – fehltes […]
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BAG: Zwangsvollstreckung – Beschlussverfahren
BAG, Beschluss vom 22. September 2025 – 8 AZB 6/25ECLI:DE:BAG:2025:220925.B.8AZB6.25.0 Bei der Zwangsvollstreckung aus einem im Beschlussverfahren auf derGrundlage von § 87 Abs. 1 BetrVG erwirkten Unterlassungstitel ist die konkretzu […]
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BAG: Zulage für die Wahrnehmung von Aufgaben als Gruppenleiter mit erheblicher Verantwortung für Personal nach dem TV DN
BAG, Urteil vom 31. Juli 2025 – 6 AZR 270/24 Die Bestimmung, wann von einer erheblichen Verantwortung für Personal bei Arbeitnehmernauf Arbeitsplätzen von Sozialpädagogen mit Aufgaben als Team- oder Gruppenleitungnach […]
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BAG: Absoluter Revisionsgrund – Telefonkonferenz
BAG, Beschluss vom 9. September 2025 – 5 AZN 142/25 –ECLI:DE:BAG:2025:090925.B.5AZN142.25.0 Hat das Gericht bereits abschließend über das Urteil beraten und abgestimmt, dieses aber noch nicht verkündet, kann die Beratung […]
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Im Blickpunkt
Homeoffice hat sich in Deutschland auch nach der Covid-19-Pandemie weiter etabliert, wird jedoch an weniger Arbeitstagen genutzt. Knapp ein Viertel (24 %) aller Erwerbstätigen war im Jahr 2024 zumindest gelegentlich im Homeoffice, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) jüngst mitteilte (PM Nr. N051 vom 25.9.2025). Damit lag der Anteil auf einem ähnlichen Niveau wie in den Jahren 2023 (23 %) und 2022 (24 %). …
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LAG Köln: Zulässigkeit eines Unterstützungsstreiks mit dem Ziel eines gemeinsamen Antrags auf Allgemeinverbindlichkeit
Die 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln hat in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 10.07.2025 entschieden, dass ein Unterstützungsstreik in einem konzernangehörigen Unternehmen zulässig sein kann, wenn der Hauptarbeitskampf unter anderem […]
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BAG: Klageänderung in der Revisionsinstanz – Anspruch auf Zinsen – Rechtsirrtum
Urteil vom 25. Juni 2025 – 4 AZR 274/24 (F) (Orientierungssätze)
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Klagen außertariflich Beschäftigter gegen die Volkswagen AG abgewiesen
Klagen außertariflich Beschäftigter gegen die Volkswagen AG auf Zahlung des zweiten Teils einer Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 1.000,00 Euro sowie auf Weitergabe einer Tariferhöhung Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat am 30.09.2025 […]
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BAG: Tariflicher Einigungsstellenspruch – Teilanfechtung – Mitbestimmung des Betriebsrats bei Entlohnungsgrundsätzen – Tarifvorbehalt – Ermessensüberschreitung der Einigungsstelle – Zuleitungsgebot
BAG, Beschluss vom 20. Mai 2025 – 1 ABR 11/24 (Orientierungssätze)
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