BAG, 16. April 2026 – 8 AZR 169/25 (Orientierungssätze)
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Arbeitsrecht
BAG: Betriebliche Altersversorgung – Versorgungstarifvertrag – Berechnung von Rentenbausteinen
12. Mai 2026 – 3 AZR 140/25Im Rahmen der Zusage von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind die Tarifvertragsparteien nicht verpflichtet, sämtliche Entgeltkomponenten in die Berechnung der Versorgungsbezüge einzubeziehen. Es ist […]
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Im Blickpunkt
Die Bundesagentur für Arbeit rechnet in diesem Jahr mit einem Defizit von 9,8 Mrd. Euro (kumuliert), das bis 2030 auf 23,4 Mrd. Euro steigen wird. Das nicht kumulierte Defizit liegt den Berechnungen zufolge 2027 bei 5,2 Mrd. Euro und sinkt danach bis 2030 auf 2,7 Mrd. Euro. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Drs. 21/7611) auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs.…
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Aufsatz: Verbote religiöser Kleidung und Symbole am Arbeitsplatz – rien ne va plus?
Zu Beginn des Jahres gelangte abermals ein “Kopftuch-Fall” zum BAG, diesmal im Kontext der Bewerbung einer Frau islamischen Glaubens um eine Stelle an der Sicherheitskontrolle eines Flughafens. Die Erfurter Richter […]
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BAG: 29/26 – Annahmeverzugsvergütung – Kein Auskunftsanspruch zu Bewerbungen auf Stellenangebote
Der Arbeitgeber hat gegen den Annahmeverzugsvergütung fordernden Arbeitnehmer einen Anspruch auf Auskunft darüber, welche Stellenangebote er von der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter erhalten hat. Ein weitergehender – selbständig einklagbarer – […]
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BAG: „Arzt“ iSd. TV-Ärzte/VKA (Marburger Bund) – beschränkte Erlaubnis zur Ausübung des ärztlichen Berufs
BAG, Urteil vom 20. Mai 2026 – 4 AZR 98/25 (Orientierungssätze)
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BAG: Massenentlassung – Konsultationsverfahren – Anzeigeverfahren – unschädliche Fehler Befristungsablauf keine Entlassung – unbestimmter Rechtsbegriff
BAG, Urteil vom 25. Juni 2026 – 6 AZR 7/26 (Orientierungssätze)
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BAG: Nichteinstellung bei einem kirchlichen Arbeitgeber – Benachteiligung wegen fehlender Kirchenzugehörigkeit – indizierte Benachteiligung aufgrund einer Stellenausschreibung berufliche Anforderungen an einen kirchlichen Referenten
(Orientierungssätze)
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BAG: Berechnung einer tariflichen Überlastquote
Die Auslegung eines Altersteilzeit-Tarifvertrags kann ergeben, dass Arbeitnehmer außerhalb des tariflichen Geltungsbereichs bei der Berechnung, ob eine sog. Überlastquote erfüllt ist, zu berücksichtigen sind. Die Parteien streiten über den Abschluss […]
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bitkom: Jedes siebte Unternehmen schreibt Arbeitszeugnisse mit KI
Berlin, 18. August 2026 – Ob als Formulierungshilfe für Arbeitszeugnisse, als Chatbot bei Fragen zur Gehaltsabrechnung oder als Onboarding-Tool – KI kann bei vielen Aufgaben im Personalbereich unterstützen oder diese gleich […]
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