Arbeitsrecht

BMAS: Prüfstelle Bundestariftreue geht mit Website an den Start

Die Prüfstelle Bundestariftreue hat zum 1. September 2026 ihre Informationswebsite www.pruefstelle-bundestariftreue.de in Betrieb genommen. Die Seite bietet in einem ersten Schritt allgemeine Informationen zum Bundestariftreuegesetz, zur Durchsetzung des Tariftreueversprechens sowie zu…

VW muss ehemaligem Manager 200.000 Euro Gehalt nachzahlen

Zwei ehemalige Angestellt aus dem Oberen Managementkreis streiten mit Volkswagen um Kündigungen und Schadensersatzforderungen. Jetzt hat das Arbeitsgericht in einem Fall entschieden, dass der Autobauer einem der Manager 200.000 Euro an Gehalt nachzahlen muss, weil die außerordentliche Kündigung…

Im Blickpunkt (Arbeitsrecht)

Eine Krankenkasse kann die Entscheidung über die freiwillige Mitgliedschaft eines Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zurücknehmen, wenn diese auf unwahren Angaben über Vorversicherungszeiten beruht. Die Besonderheit eines jüngst von dem LSG Berlin-Brandenburg insofern zu entscheidenden Sachverhalts lag indes darin, dass nicht der von der Rücknahmeentscheidung betroffene Kläger, …

Arbeitsrechtliche Betrachtungen zu den Empfehlungen der Alterssicherungskommission vom Juni 2026

Ausgangspunkt dieses Beitrags sind die im Juni 2026 vorgelegten Empfehlungen der Alterssicherungskommission zur Reform der Alterssicherung in Deutschland und deren mögliche arbeitsrechtliche Bedeutung. Mit diesem Beitrag sollen die Empfehlungen der Alterssicherungskommission behandelt werden, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Sozialpartner und Betriebsparteien aus arbeitsrechtlicher Sicht besonders praxisrelevant sind. Im Mittelpunkt stehen die möglichen Folgen für die Personalplanung, Rentenübergänge, Altersteilzeit, Minijobs und die betriebliche Altersversorgung. Der Beitrag ordnet die Empfehlungen arbeitsrechtlich ein und bietet Orientierung, um sich frühzeitig auf mögliche gesetzliche Änderungen einstellen zu können.