Die Lage vieler Innenstädte in Deutschland wird sich nach einer aktuellen Prognose des Handelsverbands Deutschland (HDE) weiter verschlechtern. Laut HDE-Prognose ist zu befürchten, dass im Jahr 2024 nochmals 5000 Geschäfte […]
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Die Lage vieler Innenstädte in Deutschland wird sich nach einer aktuellen Prognose des Handelsverbands Deutschland (HDE) weiter verschlechtern. Laut HDE-Prognose ist zu befürchten, dass im Jahr 2024 nochmals 5000 Geschäfte […]
Weiterlesen– Anwendung dieses Satzes allein auf Beherbergungseinrichtungen, die über eine Einstufungsbescheinigung verfügen (Bulgarisches Vorabentscheidungsersuchen) EuGH, Urteil vom 8.2.2024, C-733/22 (Tenor) Art. 98 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang III Nr. […]
WeiterlesenDer Europäische Rat und das Europäische Parlament haben eine vorläufige Einigung darüber erzielt, dem Vorschlag der Europäischen Kommission zu folgen und die ursprünglich für Juni 2024 vorgesehene Verabschiedung der sektorspezifischen […]
WeiterlesenDie Bank haftet nicht für einen aufgrund Phishing-Angriffs vom Kunden grob fahrlässig freigegebenen Überweisungsbetrag. Gibt ein Kunde mittels PushTAN und Verifizierung über eine Gesichtserkennung nach einer Phishing-Nachricht die temporäre Erhöhung […]
WeiterlesenDie Vorschrift des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ist nicht dahingehend teleologisch zu reduzieren, dass stets allein die in ihrem individuellen Schutzinteresse betroffenen Mitbewerber (§ 8 Abs. 3 […]
WeiterlesenNachdem das Deutsche Rechnungslegungs Standards Committee (DRSC) bereits vor zwei Wochen zu den beiden Implementation Guidance-Entwürfen bzgl. der Wesentlichkeitsanalyse und der Wertschöpfungskette (Draft EFRAG IG 1 Materiality assessment implementation guidance, […]
WeiterlesenDas nahende Fristende zur Einreichung der Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen war Anlass für DStV-Präsident StB Torsten Lüth, im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die damit verbundenen Belastungen und Sorgen des […]
WeiterlesenBFH, Beschluss vom 10.1.2024 – XI B 24/22 NV: Das finanzgerichtliche Verfahren ist vom Amtsermittlungsgrundsatz geprägt, sodass das FG nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet ist, einen den Kläger begünstigenden Fehler […]
WeiterlesenBAG, Beschluss vom 1.2.2024 – 2 AS 22/23 (A); ECLI:DE:BAG:2024:010224.B.2AS22.23A.0 Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 AEUV um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: 1. Ist Art. […]
WeiterlesenBAG, Urteil vom 18. 10. 2023; ECLI:DE:BAG:2023:181023.U.10AZR71.23.0 1. Zusammenhangstätigkeiten iSd. VTV sind Vor-, Neben-, Nach- und Hilfsarbeiten, die den eigenen baulichen Haupttätigkeiten dienen, zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind und […]
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