In Deutschland sollte insgesamt mehr gearbeitet und dafür ein Feiertag gestrichen werden, sagt ifo Präsident Clemens Fuest. Der Verzicht sei nötig, um neue Anstrengungen für Verteidigung und Infrastruktur zu ermöglichen. […]
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Arbeitsrecht
Geschäftsbericht des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen für das Jahr 2024 veröffentlicht
Der Präsident des Landesarbeitsgerichts hat den Geschäftsbericht für die Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die Arbeitsgerichtsbarkeit blickt auf das erste vollständig digitale Arbeitsjahr zurück. Zum Beitrag «Geschäftsbericht des […]
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LAG Nürnberg: Eingruppierung – Werkstattleiter einer Autobahnmeisterei – Tarifmerkmal „in Leitungsfunktion“
Der Werkstattleiter, der für die Einsatzbereitschaft des gesamten Kraftfahrzeug- und Maschinenparks einer Autobahnmeisterei verantwortlich ist, erfüllt das Tarifmerkmal „in Leitungsfunktion“ im Sinne der Entgeltgruppe 9b Teil II Nr. 1 TV […]
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BAG: Arbeitnehmerstatus – Marketingberater einer Rundfunkanstalt
BAG, Urteil vom vom 17.12.2024 – 9 AZR 26/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Vereinfachtes Wahlverfahren
BAG, Beschluss vom 27.11.2024 – 7 ABR 32/23ECLI:DE:BAG:2024:271124.B.7ABR32.23.0 Macht der Wahlvorstand bei der Durchführung einer Betriebsratswahl nach dem vereinfachten einstufigen Wahlverfahren den einzigen Wahlvorschlag schon vor Ablauf der gesetzlichen Frist […]
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BAG: Betriebsrente – Verjährung der Ansprüche des Pensions-Sicherungs-Vereins (PSV) -Forderungsübergang kraft Gesetzes – keine wiederkehrenden Leistungen
BAG, Urteil vom 21. Januar 2025 – 3 AZR 45/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Prozesskostenhilfe – Entschädigungszahlungen nach AGG als Einkommen oder Vermögen
BAG, Beschluss vom 27.3.2025 – 4 AZB 29/24 (Orientierungssätze)
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Im Blickpunkt
Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten ist für DFB-Schiedsrichter nicht eröffnet, hat das ArbG Bonn in einem anhängigen Klageverfahren entschieden und den Rechtsstreit an das Landgericht Frankfurt am Main verwiesen (PM Nr. 1/2025 vom 2.5.2025 zum Beschluss vom 12.2.2025 – 4 Ca 2061/24). Der 28-jährige Kläger erhob vor dem ArbG Bonn eine Klage gegen die Beklagte wegen Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen, …
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BDA: Das Bundesarbeitsministerium muss sich ab sofort als Haus für mehr Arbeit verstehen
„Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas stammt aus dem Ruhrgebiet – sie weiß, was Arbeit bedeutet. Das ist eine gute Voraussetzung für eine erfolgreiche Amtszeit. Zum Beitrag «BDA: Das Bundesarbeitsministerium muss […]
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BAG: Inflationsausgleichsprämie – Altersteilzeit
BAG, Urteil vom 12.11.2024 – 9 AZR 71/24 (Orientierungssätze)
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