BAG, Urteil vom 6. Mai 2025 – 3 AZR 142/24 (Orientierungssätze)
Weiterlesen
Arbeitsrecht
Neue Zusammensetzung der Kammern des Gerichts der Europäischen Union
Nach der teilweisen Neubesetzung des Gerichts der Europäischen Union,[1] der Wahl des Präsidenten,[2] des Vizepräsidenten,[3] der Kammerpräsidenten[4] und der Richter, die für die Behandlung von Vorabentscheidungsersuchen die Tätigkeit des Generalanwalts […]
Weiterlesen
BAG: Diskriminierungsschutz – Befristung auf Regelaltersgrenze
BAG, Urteil vom 31. Juli 2025 – 6 AZR 18/25 (Orientierungssätze)
Weiterlesen
BAG: Erfolgloser Stellenbewerber – Konkurrenz, öffentliches Amt – Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs – Verstoß gegen DSGVO – materieller/immaterieller Schadensersatz
BAG, Urteil vom 5. Juni 2025 – 8 AZR 117/24 (Orientierungssätze)
Weiterlesen
Im Blickpunkt
Das Land NRW durfte einer Lehrerin die Verbeamtung versagen, weil sie bei der erforderlichen amtsärztlichen Überprüfung über ihren Gesundheitszustand getäuscht hat. Der Versagungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf wegen berechtigter Zweifel an der charakterlichen Eignung der Lehrerin ist rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen mit Urteil vom 17.…
Weiterlesen
Hans Böckler Stiftung: Weiter Lohngefälle zwischen West und Ost – Mindestlohn hat Angleichungsprozess in den letzten zehn Jahren beschleunigt
Auch 35 Jahre nach der Deutschen Einheit besteht bei den Löhnen noch eine beträchtliche Ost-West-Lücke. Während Vollzeitbeschäftigte in Westdeutschland im Jahr 2024 durchschnittlich 4.810 Euro brutto im Monat verdienten, waren […]
Weiterlesen
Wettkandidat bei „Wetten, dass..?“ kann als Unternehmer unfallversichert sein
Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 12/23 R). Der Kläger wettete bei der Fernsehsendung „Wetten, dass..?“, mit Sprungstiefeln im Vorwärtssalto nacheinander fünf ihm entgegenfahrende Pkw zunehmender […]
Weiterlesen
ArbG München: Rechtsstreit um Kündigung einer leitenden Oberärztin
Das Arbeitsgericht München hat am 17.09.2025 im Kündigungsrechtsstreit zwischen derleitenden Oberärztin an der TU München und dem Freistaat Bayern ein klagestattgebendeUrteil verkündet. Es wurde entschieden, dass die außerordentlichen Kündigungen durch […]
Weiterlesen
BAG: Ausländisches Luftverkehrsunternehmen – Wahl US-amerikanischen Rechts – zwingende Normen deutschen Rechts – Kündigung – Betriebsbegriff – Schriftform – Massenentlassung – Kündigungsfrist – Zeugnisanspruch
BAG, Teilurteil vom 18. Juni 2025 – 2 AZR 97/24 (B) (Orientierungssätze)
Weiterlesen
BAG: Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund Schwerbehinderung – Streitgegenstand – Inklusionsbeauftragter
BAG, Urteil vom 26. Juni 2025 – 8 AZR 276/24 (Orientierungssätze)
Weiterlesen