Das Bundesarbeitsgericht veranstaltet gemeinsam mit dem Deutschen Arbeitsgerichtsverband e. V. am 6. und 7. Juni 2024 zum elften Mal ein Europarechtliches Symposion. Es steht unter dem Generalthema „Sieben Jahrzehnte europäische […]
Weiterlesen
Arbeitsrecht
Union fordert Aus für das Lieferkettengesetz
Berlin: (hib/CHE) Die CDU/CSU-Fraktion fordert, das seit Januar 2023 geltende Lieferkettengesetz für deutsche Unternehmen wieder aufzuheben. Sie hat deshalb einen entsprechenden Gesetzentwurf (20/11752) für ein Lieferkettensorgfaltspflichtenaufhebungsgesetz formuliert. Zum Beitrag «Union […]
Weiterlesen
Einigung des Geschäftsführenden Direktors des Deutschen Theaters mit dem Land Berlin
Der vor dem Arbeitsgericht Berlin am 28. Mai 2024 geschlossene gerichtliche Vergleich zwischen dem Geschäftsführenden Direktor des Deutschen Theaters Klaus Steppat und dem Land Berlin (PM Nr. 08/24 vom 28.05.2024) […]
Weiterlesen
Im Blickpunkt
Nach einer aktuellen Meldung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit (IAB) lag die Teilzeitquote im ersten Quartal 2024 bei 39,1 %, eine Steigerung um 0,3 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahresquartal. “Noch nie lag die Teilzeitquote in einem ersten Quartal so hoch wie jetzt”, erläutert Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs “Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen”. …
Weiterlesen
Vorläufige Einigung des Geschäftsführenden Direktors des Deutschen Theaters mit dem Land Berlin erzielt
Vor dem Arbeitsgericht Berlin haben sich das Land Berlin und der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Theaters Klaus Steppat heute auf eine Beendigung ihrer Zusammenarbeit gegen Zahlung einer Abfindung geeinigt. Der […]
Weiterlesen
BAG: Auswirkungen der Hemmung der Stufenlaufzeit während der Elternzeit auf eine Höhergruppierung – Stufenrückfall – Verlust „angebrochener“ Stufenlaufzeiten
BAG, Urteil vom 22.2.2024 – 6 AZR 126/23; ECLI:DE:BAG:2024:220224.U.6AZR126.23.0 1. Die Tarifnorm des § 29b Abs. 2 Satz 1 TVÜ-VKA, wonach sich die Stufenzuordnung in der höheren Entgeltgruppe nach den […]
Weiterlesen
BAG: Teilurteil – Zustellungsveranlasser iSd. § 172 ZPO
BAG, Urteil vom 22.2.2024 – 6 AZR 125/23 1. Die für die Zulässigkeit von Teilurteilen erforderliche Widerspruchsfreiheit gilt nicht für von Amts wegen zu prüfende Zulässigkeitsfragen (Rn. 18). 2. Eine […]
Weiterlesen
Gemeinsamer Appell der deutschen Wirtschaft zur Europawahl 2024
Die Europäische Union ist von zentraler Bedeutung für deutsche Unternehmen und ihre Beschäftigten. Sie stellt unser wirtschaftliches und gesellschaftliches Zuhause dar. Sie ist unser Heimatmarkt. Hier werden Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit […]
Weiterlesen
„Arbeitsmarkt weiter stabil“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu den Arbeitsmarktzahlen für Mai 2024: „Nachdem die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2024 leicht zugelegt hat, zeigen die neuen Arbeitsmarktzahlen aus Nürnberg einen stabilen Arbeitsmarkt mit […]
Weiterlesen
Im Blickpunkt
Gemäß PM des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 31.5.2024 sind angesichts des massiven Bedarfs an Fachkräften in vielen Branchen ab dem 1.6.2024 weitere Elemente des Regelungspakets zum Fachkräfteeinwanderungsrecht, darunter diejenigen zur Chancenkarte und zur Erweiterung der Westbalkanregelung, eingeführt worden. “Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung. …
Weiterlesen