BAG, Urteil vom 23. April 2026 – 6 AZR 216/25 (Orientierungssätze)
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Arbeitsrecht
ArbG Berlin: Kündigung der Abteilungsleiterin Portfoliomanagement des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin unwirksam
Das Arbeitsgericht Berlin hat sowohl die fristlose als auch die ordentliche Kündigung der Abteilungsleiterin Portfoliomanagement des Versorgungswerks der Berliner Zahnärztekammer (VZB) als unwirksam angesehen und Zahlungsansprüchen der Arbeitnehmerin auf Mehrarbeitsvergütung […]
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Hessisches Landessozialgericht Darmstadt: Tätigkeiten im Homeoffice und bei mobilem Arbeiten
Unfallversicherungsschutz im Homeoffice oder bei mobilem Arbeiten auch beim Einkauf des Mittagessens? Das Hessische Landessozialgericht hat in zwei Fällen zu Tätigkeiten im Homeoffice und bei mobilem Arbeiten klargestellt, unter welchen […]
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ArbG Berlin: Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei ausländischer Fluggesellschaft
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass der am Stationierungsort Flughafen BER gewählte Betriebsrat einer Fluggesellschaft mit Sitz im europäischen Ausland auch vor der rechtskräftigen Entscheidung […]
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Klare Vorschriften zu Sozialleistungen für mobile Arbeitnehmer in der EU
Das Parlament hat neue Vorschriften verabschiedet, um für Menschen, die in einem anderen EU-Land leben oder arbeiten, Zugang zu den Sozialversicherungssystemen zu gewährleisten. Die lang erwartete Aktualisierung der Verordnung zur […]
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Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Punktprämie nur bei Spieleinsatz
Der Kläger war vom 16.07.2015 bis zum 30.06.2025 bei dem beklagten Fußballverein zuletzt in der 2. Bundesliga als Profifußballspieler beschäftigt. Im Jahr 2022 schlossen die Parteien einen neuen Arbeitsvertrag. Dieser […]
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BAG: Abhängig von den Umständen des Einzelfalls können Kündigungen trotz Fehlern bei den Angaben in der Massenentlassungsanzeige wirksam sein.
Die Parteien streiten darüber, ob das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung des Beklagten vom 26. Februar 2025 zum 31. Mai 2025 beendet worden ist. Der Kläger war als Maschineneinrichter und Bediener […]
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BAG: Betriebsratswahl – Anfechtung – Nachweis der Vollmacht – Betrieb/Betriebsteil bei Plattformarbeit Liefergebiet von Kurierfahrern als betriebsratsfähige Einheit?
BAG, Beschluss vom 28. Januar 2026 – 7 ABR 26/24 (Orientierungssätze)
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DAX-Konzerne: Leichte Fortschritte bei der Förderung von Frauen
Die DAX-Konzerne kommen beim Thema Diversity langsam voran. Auf der obersten Führungsebene – das sind bei den meisten Unternehmen eine oder zwei Ebenen unterhalb der Verwaltungs- und Aufsichtsorgane – stieg […]
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Im Blickpunkt
Arbeitnehmer, die Elternzeit in Anspruch nehmen und diese Elternzeit in mehrere Zeitabschnitte aufteilen, können sich vor jedem Zeitabschnitt auf den vorwirkenden besonderen Kündigungsschutz des § 18 Abs. 1 BEEG berufen. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer mehrere Elternzeitabschnitte mit nur einem Schreiben verlangt (so BAG, Urteil vom 18.6.2026 – 2 AZR 213/25, …
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