BAG, Urteil vom 17. März 2026 – 9 AZR 193/25 (Orientierungssätze)
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Arbeitsrecht
Im Blickpunkt
Seit 2020 sind die Kosten für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall um mehr als 21 Mrd. Euro gestiegen, zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) laut PM vom 29.8.2026. Dazu könnte auch die Entwicklung des Krankenstands beigetragen haben. Die Fortzahlung der Löhne für erkrankte Beschäftigte hat die deutschen Arbeitgeber im Jahr 2025 nach der Berechnung rund 85,…
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Aufsatz: Lästige Interneteinträge
Arbeitnehmende und Arbeitgeber trennen sich einvernehmlich oder streitig. Das kommt vor. Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses endet die organisatorische Verbindung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. In der Realität digitaler Berufsprofile ist dies […]
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BAG: Variable Vergütung – verspätete Zielvorgabe – Schadensersatz – materielle Präklusionswirkung eines Vorprozesses über den Erfüllungsanspruch
BAG, Urteil vom 20. Mai 2026 – 10 AZR 88/25 (Orientierungssätze)
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BAG: Wahl der Schwerbehindertenvertretung – schriftliche Stimmabgabe – Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen – Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl
BAG, Beschluss vom 15. April 2026 – 7 ABR 32/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Klageerweiterung in der Revisionsinstanz – Klageerweiterung im Wege der Anschlussberufung – Herausgabe der Kopie eines Compliance-Berichts
BAG, 16. April 2026 – 8 AZR 169/25 (Orientierungssätze)
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – Versorgungstarifvertrag – Berechnung von Rentenbausteinen
12. Mai 2026 – 3 AZR 140/25Im Rahmen der Zusage von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind die Tarifvertragsparteien nicht verpflichtet, sämtliche Entgeltkomponenten in die Berechnung der Versorgungsbezüge einzubeziehen. Es ist […]
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Im Blickpunkt
Die Bundesagentur für Arbeit rechnet in diesem Jahr mit einem Defizit von 9,8 Mrd. Euro (kumuliert), das bis 2030 auf 23,4 Mrd. Euro steigen wird. Das nicht kumulierte Defizit liegt den Berechnungen zufolge 2027 bei 5,2 Mrd. Euro und sinkt danach bis 2030 auf 2,7 Mrd. Euro. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in einer Antwort (BT-Drs. 21/7611) auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs.…
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Aufsatz: Verbote religiöser Kleidung und Symbole am Arbeitsplatz – rien ne va plus?
Zu Beginn des Jahres gelangte abermals ein “Kopftuch-Fall” zum BAG, diesmal im Kontext der Bewerbung einer Frau islamischen Glaubens um eine Stelle an der Sicherheitskontrolle eines Flughafens. Die Erfurter Richter […]
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BAG: 29/26 – Annahmeverzugsvergütung – Kein Auskunftsanspruch zu Bewerbungen auf Stellenangebote
Der Arbeitgeber hat gegen den Annahmeverzugsvergütung fordernden Arbeitnehmer einen Anspruch auf Auskunft darüber, welche Stellenangebote er von der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter erhalten hat. Ein weitergehender – selbständig einklagbarer – […]
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