Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der Fälle von Erwerbsunfähigkeit wegen psychischer Erkrankungen ist 2023 gegenüber 2020 leicht gesunken. Sie lag bei rund 68.700, im Jahr 2020 waren es noch knapp 73.000 […]
Weiterlesen
Arbeitsrecht
Verlust der Pensionsansprüche
Die 8. Zivilkammer des Landgerichts München II hat durch Endurteil vom 12. Dezember 2024 die Klage des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der beklagten Kreissparkasse abgewiesen und deren Widerklage in voller Höhe stattgegeben. […]
Weiterlesen
(LAG) Arbeitsgericht Halle – ordentliche Kündigung der Max-Planck-Gesellschaft beendet befristetes Arbeitsverhältnis mit Ghassan Hage
Landesarbeitsgericht Arbeitsgericht Halle – 1 Ca 378/24 Prof. Ghassan Hage ./. Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. Der 1957 in Beirut geborene Wissenschaftler mit australischem Pass ist seit November 2022 […]
Weiterlesen
BAG: Beschäftigter in einem Wertstoffhof – schwierige Tätigkeiten – fachliche Beratung über Entsorgungsmöglichkeiten
BAG, Urteil vom 17. Juli 2024 – 4 AZR 265/23 Eine fachliche Beratung der Anlieferer auf einem Wertstoffhof über Entsorgungsmöglichkeiten iSd. Protokollerklärung zur Entgeltgruppe 4 (Tätigkeitsbereich Wertstoffhof) des 13. LBzTV […]
Weiterlesen
BAG: Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG – Benachteiligung wegen des Geschlechts – Einwand des Rechtsmissbrauchs
BAG, Urteil vom 19.9.2024 – 8 AZR 21/24 1. Das Verlangen eines erfolglosen Bewerbers auf Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG kann dem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 […]
Weiterlesen
BMAS – Das ändert sich im neuen Jahr
Ab dem 1. Januar 2025 erfolgen die Beratung, Bewilligung und Finanzierung von beruflichen Weiterbildungs- und Rehabilitationsmaßnahmen (bei Reha-Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit) auch für die Bürgergeldbeziehenden durch die Agenturen für […]
Weiterlesen
Im Blickpunkt
Das neue Jahr wird im Hinblick auf die Zahl der Arbeitstage etwas arbeitnehmerfreundlicher als 2024. 2025 gibt es bundesweit im Schnitt 248,1 Arbeitstage und damit 0,7 Tage weniger als im Jahr 2024, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) als Zahl der Woche Nr. 50 mitteilt. Der Hauptgrund für den Rückgang ist danach der Wegfall des zusätzlichen Arbeitstags am 29. Februar, …
Weiterlesen
BAG: Datenschutz – Schadenersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO – Darlegung des Schadens
BAG, Urteil vom 17. Oktober 2024 – 8 AZR 215/23 1. Begehrt der Anspruchsteller Schadenersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO, hat er ua. das Vorliegen eines Schadens darzulegen und […]
Weiterlesen
BAG: Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
BAG, Urteil vom 18. September 2024 – 5 AZR 29/24 1. Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, die nach Ausspruch einer Kündigung des Arbeitnehmers ausgestellt worden sind, kann erschüttert sein, wenn der […]
Weiterlesen
BAG: Annahmeverzugsvergütung – Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske bei der Personenbeförderung
BAG, Urteil vom 21. August 2024 – 5 AZR 169/23 1. Für das Fahrpersonal im öffentlichen Personenverkehr mit Personenkraftwagen bestand in der Freien und Hansestadt Hamburg nach den Bestimmungen der […]
Weiterlesen