BAG, Beschluss vom 27. 7. 2024 – 6 AZM 14/24; ECLI:DE:BAG:2024:270724.B.6AZM14.24.0 Verwirft das Landesarbeitsgericht die Berufung ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss als unzulässig und lässt es die Revisionsbeschwerde nach § […]
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BAG, Beschluss vom 27. 7. 2024 – 6 AZM 14/24; ECLI:DE:BAG:2024:270724.B.6AZM14.24.0 Verwirft das Landesarbeitsgericht die Berufung ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss als unzulässig und lässt es die Revisionsbeschwerde nach § […]
WeiterlesenBAG, Urteil vom 24. April 2024 – 4 AZR 128/23; ECLI:DE:BAG:2024:240424.U.4AZR128.23.0 1. „Selbständige Leistungen“ iSd. Vergütungsgruppe Vc Fallgruppe 1b BAT setzen ein den vorausgesetzten Fachkenntnissen entsprechendes selbstständiges Erarbeiten eines Ergebnisses […]
WeiterlesenDer Gesetzentwurf sieht weitere Schritte zur Digitalisierung und Automatisierung vor, die sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für die Bundesagentur für Arbeit von Vorteil sind. So werden die Möglichkeiten […]
WeiterlesenDie Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat die Einkommen der Beschäftigten deutlich erhöht, so eine Pressmitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 16.8.2024. Besonders profitiert haben danach Menschen mit niedrigem Einkommen, die Effekte reichten aber auch bis in die Mitte der Verteilung. In Ostdeutschland seien die Zuwächse am größten, wie eine neue Studie von Dr. …
WeiterlesenBAG, Urteil vom 28. Mai 2024 – 9 AZR 76/22; ECLI:DE:BAG:2024:280524.U.9AZR76.22.0 1. Legt der Arbeitgeber auf Wunsch des Arbeitnehmers (§ 7 Abs. 1 BUrlG) den Urlaub fest, wird die Arbeitspflicht […]
WeiterlesenBAG: Beschluss vom 24. 4. 2024 – 7 ABR 26/23; ECLI:DE:BAG:2024:240424.B.7ABR26.23.0 Es steht der Wahl eines Betriebsrats nicht entgegen, wenn weniger Arbeitnehmer für das Betriebsratsamt kandidieren als die nach der […]
WeiterlesenBeschluss vom 24. April 2024 – 7 ABR 20/23; ECLI:DE:BAG:2024:240424.B.7ABR20.23.0 Voraussetzung für die Fortsetzung eines Beschlussverfahrens ist im Rahmen der Rechtsbeschwerde die Zulässigkeit der Beschwerde. Dabei kommt es nicht darauf […]
WeiterlesenBAG, Urteil vom 16. April 2024 – 9 AZR 199/23; ECLI:DE:BAG:2024:160424.U.9AZR199.23.0 1. Der zwischen dem Flugschüler und der Fluggesellschaft zum Zwecke der Schulungsfinanzierung geschlossene Darlehensvertrag stellt ein einheitliches Rechtsgeschäft mit dem […]
WeiterlesenBAG, Urteil vom 20. 3. 2024 – 4 AZR 154/23 1. Das Tätigkeitsmerkmal „Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung und entsprechender Tätigkeit“ iSd. Vergütungsgruppe IIa Fallgruppe 1a BAT-O ist nur dann […]
Weiterlesen– keine teleologische Reduktion des § 17 Abs. 4 TV-L – kein Verstoß gegen Unionsrecht BAG, Urteil vom 23. Mai 2024 – 6 AZR 170/23 1. Die Regelung des § […]
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