Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen: „Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit steigen noch schneller als erwartet. Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung hinterlässt deutliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt. […]
WeiterlesenArbeitsrecht
Notdienstplanung City-Bahn Chemnitz GmbH
Berufungsurteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Juni 2024 Gegen die am 29.05.2024 verkündete Entscheidung des Arbeitsgerichts Chemnitz über die Verpflichtung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) an der Mitwirkung an einer […]
WeiterlesenBundesministerium für Arbeit und Soziales: „Arbeitsmarkt weiter stabil“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu den Arbeitsmarktzahlen für Mai 2024 Nachdem die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2024 leicht zugelegt hat, zeigen die neuen Arbeitsmarktzahlen aus Nürnberg einen stabilen Arbeitsmarkt mit […]
WeiterlesenBAG: 15/24 – Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht – Festakt 70 Jahre Bundesarbeitsgericht
Das Bundesarbeitsgericht veranstaltet gemeinsam mit dem Deutschen Arbeitsgerichtsverband e. V. am 6. und 7. Juni 2024 zum elften Mal ein Europarechtliches Symposion. Es steht unter dem Generalthema „Sieben Jahrzehnte europäische […]
WeiterlesenUnion fordert Aus für das Lieferkettengesetz
Berlin: (hib/CHE) Die CDU/CSU-Fraktion fordert, das seit Januar 2023 geltende Lieferkettengesetz für deutsche Unternehmen wieder aufzuheben. Sie hat deshalb einen entsprechenden Gesetzentwurf (20/11752) für ein Lieferkettensorgfaltspflichtenaufhebungsgesetz formuliert. Zum Beitrag «Union […]
WeiterlesenEinigung des Geschäftsführenden Direktors des Deutschen Theaters mit dem Land Berlin
Der vor dem Arbeitsgericht Berlin am 28. Mai 2024 geschlossene gerichtliche Vergleich zwischen dem Geschäftsführenden Direktor des Deutschen Theaters Klaus Steppat und dem Land Berlin (PM Nr. 08/24 vom 28.05.2024) […]
WeiterlesenIm Blickpunkt
Nach einer aktuellen Meldung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit (IAB) lag die Teilzeitquote im ersten Quartal 2024 bei 39,1 %, eine Steigerung um 0,3 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahresquartal. “Noch nie lag die Teilzeitquote in einem ersten Quartal so hoch wie jetzt”, erläutert Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs “Prognosen und gesamtwirtschaftliche Analysen”. …
WeiterlesenVorläufige Einigung des Geschäftsführenden Direktors des Deutschen Theaters mit dem Land Berlin erzielt
Vor dem Arbeitsgericht Berlin haben sich das Land Berlin und der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Theaters Klaus Steppat heute auf eine Beendigung ihrer Zusammenarbeit gegen Zahlung einer Abfindung geeinigt. Der […]
WeiterlesenBAG: Auswirkungen der Hemmung der Stufenlaufzeit während der Elternzeit auf eine Höhergruppierung – Stufenrückfall – Verlust „angebrochener“ Stufenlaufzeiten
BAG, Urteil vom 22.2.2024 – 6 AZR 126/23; ECLI:DE:BAG:2024:220224.U.6AZR126.23.0 1. Die Tarifnorm des § 29b Abs. 2 Satz 1 TVÜ-VKA, wonach sich die Stufenzuordnung in der höheren Entgeltgruppe nach den […]
WeiterlesenBAG: Teilurteil – Zustellungsveranlasser iSd. § 172 ZPO
BAG, Urteil vom 22.2.2024 – 6 AZR 125/23 1. Die für die Zulässigkeit von Teilurteilen erforderliche Widerspruchsfreiheit gilt nicht für von Amts wegen zu prüfende Zulässigkeitsfragen (Rn. 18). 2. Eine […]
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