BAG, Urteil vom 19. Februar 2025 – 10 AZR 57/24 1. Die Berechtigung des Arbeitgebers, die Ziele zur Erreichung einer erfolgsabhängigen variablen Vergütung im Wege der einseitigen Leistungsbestimmung iSv. § […]
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Arbeitsrecht
BAG: Sonderkündigungsschutz für Schwangere
BAG, Urteil vom 3. April 2025 – 2 AZR 156/24ECLI:DE:BAG:2025:030425.U.2AZR156.24.0 (Leitsätze)
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BAG: Insolvenzanmeldung – Bestimmtheit – Schriftlichkeit
BAG, Urteil vom 20. Februar 2025 – 6 AZR 32/24 (Leitsätze)
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BAG: Verspätete Zielvorgabe – Schadensersatz – Mitverschulden
BAG, Urteil vom 19. Februar 2025 – 10 AZR 57/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Sonderkündigungsschutz für Schwangere
BAG, Urteil vom 3. April 2025 – 2 AZR 156/24, ECLI:DE:BAG:2025:030425.U.2AZR156.24.0 (Leitsätze)
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Im Blickpunkt
Ein Arbeitnehmer kann einen Anspruch auf Schadenersatz wegen einer Verletzung der Datenschutz-Grundverordnung haben, wenn der Arbeitgeber personenbezogene Echtdaten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft überträgt, um die cloudbasierte Software für Personalverwaltung “Workday” zu testen (PM Nr. 20/2025 zu BAG, Urteil vom 8.5.2025 – 8 AZR 209/21). Die Beklagte verarbeitete personenbezogene Daten ihrer Beschäftigten u.…
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BAG: Betriebsrente – Verjährung der Ansprüche des Pensions-Sicherungs-Vereins (PSV) – Forderungsübergang kraft Gesetzes – keine wiederkehrenden Leistungen
BAG, Urteil vom 21. Januar 2025 – 3 AZR 45/24 (Orientierungssätze)
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ifo Institut: Feiertag streichen für mehr Arbeitskraft
In Deutschland sollte insgesamt mehr gearbeitet und dafür ein Feiertag gestrichen werden, sagt ifo Präsident Clemens Fuest. Der Verzicht sei nötig, um neue Anstrengungen für Verteidigung und Infrastruktur zu ermöglichen. […]
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Geschäftsbericht des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen für das Jahr 2024 veröffentlicht
Der Präsident des Landesarbeitsgerichts hat den Geschäftsbericht für die Niedersächsische Arbeitsgerichtsbarkeit für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die Arbeitsgerichtsbarkeit blickt auf das erste vollständig digitale Arbeitsjahr zurück. Zum Beitrag «Geschäftsbericht des […]
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LAG Nürnberg: Eingruppierung – Werkstattleiter einer Autobahnmeisterei – Tarifmerkmal „in Leitungsfunktion“
Der Werkstattleiter, der für die Einsatzbereitschaft des gesamten Kraftfahrzeug- und Maschinenparks einer Autobahnmeisterei verantwortlich ist, erfüllt das Tarifmerkmal „in Leitungsfunktion“ im Sinne der Entgeltgruppe 9b Teil II Nr. 1 TV […]
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