Stellenanzeigen mit Hilfe von KI schreiben, Bewerbungen automatisch vorsortieren und künftig sogar Bewerbungsgespräche von einer KI führen lassen – fast jedes achte Unternehmen (12 %) setzt KI im Bewerbungsprozess heute bereits […]
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Arbeitsrecht
Aufsatz: Beendigung von inländischen Arbeitsverhältnissen mit internationalem Bezug
Arbeitsverhältnisse weisen zunehmend einen internationalen Bezug auf und sind mittlerweile keine Ausnahme mehr. Die Gründe hierfür sind vielfältig: Neben der fortschreitenden Globalisierung und der Entwicklung flexibler Arbeitsformen tragen insbesondere der […]
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BAG: Eingruppierung im Sozial- und Erziehungsdienst – Zustimmungsersetzungsverfahren – einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren – Erledigung des Verfahrens – Widerantrag in der Rechtsbeschwerdeinstanz
BAG, Beschluss vom 1. Juli 2026 – 4 ABR 32/25 (Orientierungssätze)
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BAG: Verschmelzung – gesetzlicher Parteiwechsel – Sozialtarifvertrag
BAG, Urteil vom 23. Juli 2026 – 6 AZR 34/26 (Orientierungssätze)
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BT: Regierung: Lohnorientierung der Renten hat viele Vorteile
Berlin: (hib/CHE) Auf die Bedeutung der Orientierung der Renten an den Löhnen verweist die Bundesregierung in einer Antwort (21/8020(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7774(Dokument, öffnet ein […]
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LAG Niedersachsen: Klage eines Arztes gegen die Friesland Kliniken gGmbH auf Beschäftigung – Urteil vom 16.09.2026
Am 16.09.2026 hat die 1.Kammer des Arbeitsgerichts Wilhelmshaven die Klage auf die Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet war, den Kläger vom 09.03.2026 bis zum 12.07.2026 tatsächlich zu beschäftigen, abgewiesen. Das […]
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Referentenentwurf zur Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2027
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2027 vorgelegt: Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung für das Jahr 2027 nach gesetzlichen Regelungen neu […]
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Im Blickpunkt
Die Bundesregierung bekräftigt ihr Ziel, die Empfehlungen der Alterssicherungskommission als Gesamtpaket umsetzen zu wollen (hib – Heute im Bundestag – Nr. 715/2026 vom 16.9.2026). Im Rahmen einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 21/7749) wurde nach den Folgen der von der Kommission vorgeschlagenen Abschaffung der sogenannten Minijobs gefragt. In der Antwort (BT-Drs. 21/7990) darauf betont die Bundesregierung: “Es wäre nicht sinnvoll, …
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Aufsatz: Kein Kündigungsschutz mehr für sog. “Spitzenverdiener”
Kündigungsschutz nur noch für Geringverdiener? Die Bundesregierung will Arbeitnehmer mit einem Jahreseinkommen oberhalb von derzeit 177 450 Euro brutto künftig vom vollen gesetzlichen Kündigungsschutz ausnehmen. Dies stellt einen erheblichen Eingriff […]
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BVerwG: Kein Anspruch auf finanziellen Ausgleich bei individueller Überschreitung der Wochenarbeitszeit eines Schulleiters
Ein Schulleiter, der über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus Dienst verrichtet, weil er dies zur ordnungsgemäßen Bewältigung seiner Aufgaben für erforderlich hält, hat keinen Anspruch auf finanziellen Ausgleich für rechtswidrige Zuvielarbeit. […]
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