In Zeiten des beschleunigten Wandels werden neue, kreative Lösungen für die Gestaltung der Arbeitswelt benötigt: Von Unternehmen werden mehr denn je Anpassungs- und Widerstandsfähigkeit verlangt. Zum Beitrag «Neues wagen: Zehn […]
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Arbeitsrecht
Im Blickpunkt
Der Bundestag ebnete am 23.6.2023 den Weg für eine Reform der Weiterbildungsförderung. Mit dieser soll dem Fachkräftemangel, dem demografischen Wandel und der Digitalisierung begegnet und der Zugang zu Weiterbildungsangeboten für Unternehmen und Beschäftigte erleichtert werden. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 20/6518, 20/6518, 20/7116, …
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EuGH: Die Arbeitnehmerfreizügigkeit steht der Regelung eines Mitgliedstaats entgegen, die eine Vergütung davon abhängig macht, dass eine Quarantänemaßnahme durch seine eigenen Verwaltungsbehörden auferlegt wurde
Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-411/22 | Thermalhotel Fontana: Eine solche Regelung kann zu einer mittelbaren Diskriminierung der Wanderarbeitnehmer führen Ende 2020 wurden mehrere Arbeitnehmer des österreichischen Hotels Thermalhotel […]
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Deutscher Bundestag: Aus- und Weiterbildungsgesetz angenommen
Berlin: (hib/DES) Mit den Stimmen der Ampelfraktionen hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochmittag das geplante „Aus- und Weiterbildungsförderungsgesetz“ in geänderter Ausschussfassung angenommen (20/6518). Gegen den Gesetzentwurf stimmten […]
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BMAS: Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung
Pressestatement von Bundesminister Hubertus Heil Bundesarbeitsminister Hubertus Heil begrüßt die Einigung der Koalition beim Fachkräfteeinwanderungs- sowie beim Aus- und Weiterbildungsgesetz. Sehen Sie hier das Video seines Pressestatements. Mehr hier
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BAG: Urlaubsabgeltung – tarifvertragliche Ausschlussfrist
BAG, Urteil vom 31.1.2023 – 9 AZR 244/20 1. Soweit § 611a Abs. 1 Satz 5 BGB für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, eine Gesamtbetrachtung aller Umstände anordnet, haben […]
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BAG: Tarifvertragliche Mehrarbeitszuschläge
BAG, Urteil vom 29.3.2023 – 5 AZR 446/21 ECLI:DE:BAG:2023:290323.U.5AZR446.21.0 1. Zuschlagspflichtige Mehrarbeit nach § 2 Ziff. 1 Satz 1, Satz 4 Mantelergänzungstarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer des Wach- und Sicherheitsgewerbes […]
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BAG: Urlaub – 15 Monatsfrist – Langzeiterkrankung – Tilgung von Urlaubsansprüchen bei fehlender Tilgungsbestimmung des Arbeitgebers
BAG, Urteil vom 28.3.2023 – 9 AZR 488/21 1. Bei Ansprüchen auf Erholungsurlaub aus einem Kalenderjahr, die auf unterschiedlichen Anspruchsgrundlagen beruhen und für die unterschiedliche Regelungen gelten, handelt es sich […]
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BAG: Annahmeverzug – Leistungswille – Prozessbeschäftigung – böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes
BAG, Urteil vom 29.3.2023 – 5 AZR 255/22 ECLI:DE:BAG:2023:290323.U.5AZR255.22.0 Lehnt der Arbeitnehmer es ab, für die Dauer des Kündigungsschutzprozesses bei seinem bisherigen Arbeitgeber weiterzuarbeiten, indiziert dies alleine nicht fehlenden Leistungswillen […]
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Gesetzliche Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind verfassungswidrig
Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass Art. 46 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 und Abs. 6 Satz 1 des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes (BayStVollzG) und […]
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