BGH, Urteil vom 17. Juli 2025 – I ZR 74/24 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in § 78 Abs. 1 […]
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BGH, Urteil vom 17. Juli 2025 – I ZR 74/24 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die in § 78 Abs. 1 […]
WeiterlesenDas BAG veröffentlichte die Zahlen seiner Geschäftslage. Die Gesamtzahl der Verfahren steigerte sich auf 2715 (+ 4 % zum Vorjahr), wobei die Zahl der Revisionen und Rechtsbeschwerden deutlich zurückging, während die Zahl der Nichtzulassungsbeschwerden – deren Erfolgsquote bei nur 8 % gleich niedrig blieb – stark anstieg. Die Zahl der Erledigungen wurde um ca. 20 % gesteigert. …
WeiterlesenHaben Sie sich auch schon gefragt, wann sich die Thesaurierungsbesteuerung für Personengesellschaften nach der Unternehmensteuerreform 2008 lohnt und wann nicht? Gegenstand des Beitrags von Blum in diesem Heft ist ein Optimierungskalkül, mit dem Sie diese Frage beantworten können. Dabei hilft Ihnen ein Excel-Tool, das Sie von der BB-Homepage herunterladen und zur Beratung Ihrer Mandanten einsetzen können. …
WeiterlesenAuf Grundlage der Ende 2006 veröffentlichten Mitteilungen der EU-Kommission zur innergemeinschaftlichen Verlustnutzung und zur europarechtskonformen Ausgestaltung der Wegzugsbesteuerung sowie unter Berücksichtigung der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung stellen Oliver Dörfler und Dr. Martin Ribbrock den gegenwärtigen Stand der Rechtslage in Deutschland dar. Die aktuelle Rechtsprechung zu § 8 Abs.…
WeiterlesenDas VG Frankfurt a. M. hat am 23.1.2008 der Klage einer Anlegerschutzkanzlei weitgehend stattgegeben, wonach die BaFin zur Auskunftserteilung nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) über Inhalt und Stand des Verfahrens wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Ad-hoc-Pflicht nach § 15 Abs. 1 WpHG verpflichtet ist. Lesen Sie hierzu den Standpunkt von Voß auf dieser Seite. …
Weiterlesen-tb- Die ESMA hat ihren ersten Klimatransitionsplan veröffentlicht. Vorgesehen sind Emissionssenkungen um 15,4 % bis 2027 und 31,4 % bis 2030 (Basisjahr 2023), mit dem langfristigen Pfad zur Klimaneutralität bis 2050. Der […]
Weiterlesen1. Bei § 21a Abs. 1 Satz 4 und 5 des Finanzverwaltungsgesetzes handelt es sich um eine spezialgesetzliche Regelung, die nach ihrem Wortlaut eine Vertraulichkeitspflicht anordnet und insbesondere einen Anspruch […]
WeiterlesenZur Inhaltskontrolle von Eheverträgen bei Unternehmerehen. BGH, Beschluss vom 28.5.2025 – XII ZB 395/24 (Amtlicher Leitsatz)
WeiterlesenIn seinem aktuellen Aufsatz zeigt Besgen auf, welche arbeitsrechtlichen Pflichten trotz des Ausnahmezustands beim Karneval und Fasching bestehen. Das aktuelle Urteil des BAG zum betrieblichen Eingliederungsmanagements bei personenbedingter Kündigung wird von Müller ausführlich kommentiert. Besprochen werden ferner Entscheidungen zum Kündigungsschutz-, Gleichbehandlungs- und Betriebsverfassungsrecht. …
WeiterlesenAuf seiner diesjährigen Pressekonferenz am 23.1.2008 hat der BFH neben der Entscheidung zur Pendlerpauschale auch im Bilanzsteuerrecht ein Urteil von zentraler Bedeutung vorgestellt (I R 58/06): Darin wurde entschieden, dass eine Teilwertabschreibung auf börsennotierte Aktien im Anlagevermögen immer dann zulässig ist, “wenn der Börsenkurs zum Bilanzstichtag unter die Anschaffungskosten gesunken ist und keine konkreten Anhaltspunkte für eine alsbaldige Wertaufholung vorliegen”. …
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