– unterschiedliche Höhe bei Nachtschichtarbeit und sonstiger Nachtarbeit – Gleichheitssatz – Sachgrund – Anpassung nach oben BAG, Urteil vom 22. März 2023 – 10 AZR 553/20 ECLI:DE:BAG:2023:220323.U.10AZR553.20.0 1. Erhalten Nachtschichtarbeitnehmer […]
WeiterlesenArbeitsrecht
BAG: Wartezeitkündigung – Maßregelungsverbot
BAG, Urteil vom 30.3.2023 – 2 AZR 309/22 Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften Medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor […]
WeiterlesenBMAS – Gemeinsame Antworten auf globale Herausforderungen finden
Bundesarbeits- und -sozialminister Hubertus Heil vertritt bei der Internationalen Arbeitskonferenz diese Woche den Bundeskanzler. Auf der Tagesordnung des „Arbeitswelt-Gipfels“ in Genf: Arbeitsbedingungen und Fragen sozialer Beschäftigungspolitik weltweit. Zum Beitrag «BMAS […]
WeiterlesenBAG: Tarifpluraler Betrieb – Regelungssperre – Tarifvorbehalt
BAG: Beschluss vom 25. Januar 2023 – 4 ABR 4/22 1. In einem tarifpluralen Betrieb kann die Geltung des § 4a TVG nicht nur durch eine Vereinbarung aller von der […]
WeiterlesenIm Blickpunkt
Wiederum interessante Fragstellungen beim BAG: Kann der Vorsitz im Betriebsrat einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegenstehen und berechtigt dies den Arbeitgeber, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten nach Maßgabe des BDSG in der bis zum 24.5.2018 gültigen Fassung (a. F.) zu widerrufen? Der bei der Beklagten angestellte Kläger ist Vorsitzender des Betriebsrats. …
WeiterlesenUrlaubsabgeltung – Verjährung
1. Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs (§ 7 Abs. 4 BUrlG) unterliegt gemäß § 194 Abs. 1 BGB der Verjährung. 2. Die dreijährige Verjährungsfrist (§ 195 […]
WeiterlesenLAG Nürnberg: Annahmeverzug – Leistungsfähigkeit – Mund-Nase-Bedeckung – epidemische Lage
LAG Nürnberg, Urteil vom 13.12.2022 – 7 Sa 6/22 1. Der Arbeitgeber kann in Umsetzung der ihn treffenden arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen nach §§ 3, 4 ArbSchG berechtigt sein, im Rahmen seines […]
WeiterlesenLAG Nürnberg: Kleinbetrieb – Kündigung – Krankheit – Maßregelung
LAG Nürnberg, Urteil vom 10.3.2023 – 8 Sa 340/22 Die ordentliche Kündigung in einem Kleinbetrieb anlässlich einer Krankmeldung stellt für sich genommen keine nach § 612a BGB verbotene Maßregelung dar. […]
WeiterlesenBAG: Elektronischer Rechtsverkehr – Verbandssyndikusrechtsanwalt
BAG, Beschluss vom 23. 5. 2023 – 10 AZB 18/22; ECLI:DE:BAG:2023:230523.B.10AZB18.22.0 Ein Syndikusrechtsanwalt, der für einen Verband nach den Bestimmungen des ArbGG und der BRAO erlaubte Rechtsdienstleistungen gegenüber den Verbandsmitgliedern […]
WeiterlesenLAG Nürnberg: Streitwert – Auskunft – Entgelttransparenzgesetz
LAG Nürnberg, Beschluss vom 13.3.2023 – 2 Ta 18/23 Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers nach § 10 EntgTranspG ist regelmäßig mit 25 % der erwarteten Entgeltdifferenz, nach Lage des Falles höher […]
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