BAG, Urteil vom 20.3.2024 – 5 AZR 235/23; ECLI:DE:BAG:2024:200324.U.5AZR235.23.0 Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit iSd. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG liegt auch dann vor, wenn der Arbeitnehmer aufgrund einer symptomlos verlaufenden […]
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Arbeitsrecht
BAG: Altersdiskriminierung – Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichens der Altersgrenze – altersbedingte Verweigerung der Wiedereinstellung
BAG, Urteil vom 25.4.2024 – 8 AZR 140/23; ECLI:DE:BAG:2024:250424.U.8AZR140.23.0 1. Das legitime Ziel der ausgewogenen Beschäftigungsverteilung zwischen den Generationen rechtfertigt die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nach § 33 Abs. 1 Buchst. […]
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Breites Bündnis für mehr Frauen in IT und Technik
Berlin, 21. Juni 2024 – Ein breites Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft hat sich zusammengefunden, um mehr Frauen für Berufe in den Bereichen IT und Technik zu begeistern. Beim […]
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Im Blickpunkt
Betreiber von Pflegeeinrichtungen i. S. d. vormaligen § 20a Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG a. F.) durften in der Zeit vom 16.3.2022 bis zum 31.12.2022 nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpfte Mitarbeiter ohne Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freistellen. Zur Abmahnung dieser Arbeitnehmer waren die Arbeitgeber dagegen nicht berechtigt, so das BAG mit Urteil vom 19.…
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BAG: Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – erfolglose Bewerberin – Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung – Einladungspflicht nach § 165 Satz 3 SGB IX – interne Stellenausschreibung – Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO
BAG, Urteil vom 25.4.2024 – 8 AZR 143/23; ECLI:DE:BAG:2024:250424.U.8AZR143.23.0 1. Nach § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO darf das Gericht der klagenden Partei weder quantitativ mehr noch qualitativ etwas […]
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BAG: Nichtigkeitsklage – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts – Rüge des Verstoßes gegen die Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
BAG, Urteil vom 21.3.2024 – 6 AZR 45/23; ECLI:DE:BAG:2024:210324.U.6AZR45.23.0 1. Die Frage, welcher Spruchkörper eines Gerichts zuständig ist, ist nach dem zum Zeitpunkt der Entscheidung maßgeblichen richterlichen Geschäftsverteilungsplan zu bestimmen […]
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BAG: Vertraglicher Anspruch auf ein 13. Monatsgehalt – Vertragsauslegung – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Streitgegenstand
BAG, Urteil vom 20.3.2024 – 5 AZR 161/23; ECLI:DE:BAG:2024:200324.U.5AZR161.23.0 1. Nach dem auch für das arbeitsgerichtliche Urteilsverfahren geltenden zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff bestimmt sich der Gegenstand eines Verfahrens durch den gestellten Antrag […]
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BAG: Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses
BAG, Urteil vom 21.3.2024 – 6 AZR 174/23; 1. Zweck der Regelung des § 47 Nr. 3 TV-L, die die Option beinhaltet, das Arbeitsverhältnis unter bestimmten Voraussetzungen vor Erreichen der […]
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BAG: Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit – Gruppenleiterin
BAG, Urteil vom 24.1.2024 – 4 AZR 114/23; ECLI:DE:BAG:2024:240124.U.4AZR114.23.0 1. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, der Mitglied der TdL ist, über den 31. Dezember 2019 hinaus fortbesteht, und die […]
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Veröffentlichung arbeits(schutz)rechtlicher Empfehlungen für hybride Bildschirmarbeit
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im Rahmen des Programms ARBEIT: SICHER + GESUND (ASUG) umfassende arbeitsrechtliche und arbeitsschutzrechtliche Empfehlungen zur Gestaltung gesunder hybrider Bildschirmarbeit erarbeitet. In einer […]
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