Am 28.3.2020 ist das “Sozialschutz-Paket” genannte Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS- CoV-2 in Kraft getreten (BGBl I 575). Das Gesetz enthält meist auf Zeit geltende Vorschiften, welche Sozialrecht und Arbeitsrecht an die Herausforderungen anpassen sollen, die mit der vom Coronavirus verursachten Pandemie verbunden sind. …
Für viele Unternehmen stellt die Einführung von Kurzarbeit derzeit ein wichtiges Handlungsinstrument zur Reaktion auf die wirtschaftlichen und betriebsorganisatorischen Folgen der Corona-Krise dar. Laut Angaben des BMAS haben allein im März 2020 rund 470 000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt (PM des BMAS vom 31.3.2020). Aus arbeitsrechtlicher Sicht bedarf es für die Einführung von Kurzarbeit einer individualvertraglichen oder kollektivrechtlichen Rechtsgrundlage. …
In Deutschland steigt die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten täglich und auch Todesfälle sind zu beklagen. Es ist davon auszugehen, dass der Höhepunkt der Pandemie noch nicht erreicht ist. Unternehmen geraten infolge des neuartigen Virus immer mehr unter Druck und sehen sich verschiedensten arbeitsrechtlichen Fragen ausgesetzt: Dürfen oder müssen Arbeitnehmer im Home-Office arbeiten? Muss der Arbeitgeber weiterhin Vergütung bezahlen, …
In einigen Branchen steigt der Krankenstand pandemiebedingt rapide an. Teilweise fallen bis zu 35 Prozent der Beschäftigten aus (FAZ online vom 24.3.2020). Die Coronavirus SARS-CoV-2-Pandemie hat jedoch nicht die bestehenden arbeits- und sozialrechtlichen Bestimmungen außer Kraft gesetzt. Das trifft auch für das Recht der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit zu. Jedoch treten bei dieser Krankheit neue Rechtsfragen auf. …
Die deutsche Wirtschaft ächzt unter Corona. Für einige wenige (Krisen-) Branchen ist das Virus allerdings eine Chance, sich zu bewähren, Verantwortung zu zeigen und ihre Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen. Dazu gehören bundesweit kleine und mittelgroße Krankenhäuser, die in der politischen Betrachtung häufig als überflüssig eingestuft und plötzlich wieder für breite Bevölkerungsschichten Ansprechpartner vor Ort werden. …
Das Coronavirus (SARS-CoV-2; COVID-19) hält die Wirtschaft weltweit in Atem. Auch in Deutschland sind die Auswirkungen massiv. Die Unternehmen müssen Lieferschwierigkeiten, Mitarbeiterausfälle und drastische Umsatzeinbußen bewältigen. Für die Aktiengesellschaften stellt sich darüber hinaus die hochbrisante Frage, ob und unter welchen Bedingungen die jährliche Hauptversammlung stattfinden kann. …
Seit Anfang des Jahres sorgt die Ausbreitung von COVID-19 – umgangssprachlich auch als “Coronavirus” bezeichnet – für weltweit zunehmende Verunsicherung und Beeinträchtigungen. Die Zahl der Ansteckungen weltweit steigt rapide und die Regierungen versuchen mit immer drastischeren Maßnahmen einer Überlastung des Gesundheitssystems entgegen zu wirken. In Folge dessen kam es in zahlreichen Ländern in den letzten Wochen zur Schließung der Grenzen, …
Die durch das Coronavirus (SARS-CoV-2) ausgelöste Pandemie hat weitreichende Folgen für die ganze Welt. In dem Versuch, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden u. a. Messen, Konzerte und Sportveranstaltungen abgesagt, was für die Beteiligten erhebliche wirtschaftliche Folgen hat. Sie stellen sich nun die Frage, wie sich die Absage der Veranstaltung auf ihre Verbindlichkeiten und Ansprüche auswirkt. …
Der Ausbruch des neuartigen SARS-CoV-2-Virus bzw. Coronavirus (COVID-19) ist eine menschliche Tragödie mit erheblichen Beschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens. Im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie wurden drastische Maßnahmen von Regierungen und Behörden zum Schutz des Gesundheitswesens in den betroffenen Ländern getroffen (z. B. Schließung von Freizeit- und Kultureinrichtungen, …
Am 13.3.2020 hat das BMF zusammen mit dem BMWi ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Coronavirus veröffentlicht, das die Wirtschaft bei der Bewältigung der Epidemie unterstützen soll. In diesem Zusammenhang sind neben Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, Darlehen und Bürgschaften von Förderbanken und Maßnahmen auf europäischer Ebene auch steuerliche Liquiditätshilfen für Unternehmen vorgesehen, …
