Veranstaltungen im Bereich der Kunst und Kultur, aber auch auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Bildung, des Sports oder der Unterhaltung werden zunehmend nicht nur in Präsenz, sondern auch über […]
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Mai 2024
KfW Research: Jedes zweite Unternehmen in Deutschland nutzt Strom aus erneuerbaren Energien | KfW
Sonderauswertung des repräsentativen KfW-Klimabarometers zum Tag der Erneuerbaren Energien Investitionen in Erzeugung und Speicherung von Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien nehmen zu Grüne Prozess- und Gebäudewärme bei Unternehmen noch […]
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Fortschrittsmonitor von BDEW und EY: Investitionsvolumen noch deutlich zu niedrig, um Energiewende-Ziele zu erreichen.
Energiewende-Investitionen von 721 Milliarden Euro bis 2030 erforderlich 2023 konnten nur 28,1 von potenziell 52,2 Milliarden Euro an Wertschöpfung realisiert werden Fortschritte bei der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren erkennbar […]
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BMAS – Förderbekanntmachung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bietet für die Förderperiode 2024 (Projektstart ab 01.11.2024 oder später) die Förderung neuer Projekte aus dem Partizipationsfonds an. Zum Beitrag «BMAS – Förderbekanntmachung […]
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BFH: Zur Besteuerung international tätiger Freiberufler-Personengesellschaften nach dem DBA-USA 1989/2008
BFH, Urteil vom 5.12.2023 – I R 42/20 1. Im Anwendungsbereich des DBA-USA 1989/2008 richtet sich die Zuordnung von Gewinnen einer Freiberufler-Personengesellschaft grundsätzlich nach dem allgemeinen „Betriebsstättenmodell“ (zur Zuordnung nach […]
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EuGH: Trocknung von Holz und Beheizen von Spargelfeldern mit Wärme aus einem Blockheizkraftwerk, das an eine Biogasanlage angeschlossen ist
(Deutsches Vorabentscheidungsersuchen) 1. Art. 16 Abs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist dahin auszulegen, dass es sich um eine einer Lieferung […]
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BAG: Betriebsverfassungsrechtlicher Schulungsanspruch – Freistellung von Kosten – Beurteilungsspielraum des Betriebsrats – Schulungsformat
BAG, Beschluss vom 7.2.2024 – 7 ABR 8/23; ECLI:DE:BAG:2024:070224.B.7ABR8.23.0 Eine durch Tarifvertrag errichtete Personalvertretung in einem Luftfahrtunternehmen, für deren Kosten, Sachaufwand und Schulungen die Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes gelten, hat bei […]
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DRSC: Stellungnahme zum RefE CSRD-UmsG
Das DRSC hat am 19.4.2024 seine unter www.drsc.de abrufbare Stellungnahme zum Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember […]
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Veröffentlichungspflichten des Bundeszentralamtes für Steuern
Mitteilungen, Feststellungen und Listen gemäß § 9 Abs. 6 Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG) wurden veröffentlicht. Sie sind unter dem folgenden Link aufrufbar: https://www.bzst.de/DE/Unternehmen/Intern_Informationsaustausch/DAC7/dac7_node.html
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BFH: Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler, Pflicht zur vollständigen Berücksichtigung des Streitstoffs
BFH, Beschluss vom 9.4.2024 – IX B 35/23 1. NV: Das Gesamtergebnis des Verfahrens umfasst den gesamten durch das Klagebegehren begrenzten und durch die Sachaufklärung des Gerichts und die Mitverantwortung […]
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