Halbtote gibt es nicht nur in Horrorfilmen. Auch in der Wirtschaft treiben sie ihr Unwesen: Als substanzarme und gewinnschwache Unternehmen vegetieren sie vor sich hin – und gefährden gesunde Unternehmen, […]
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Sonstiges
Vermögensabgabe für Reiche: Steuerschäden
Klar ist nur eins: Reiche, die das Gefühl vermittelt bekommen, sie sollen zweimal rasiert werden, lassen sich das nicht einfach gefallen. Sie werden Investitionen überdenken. Viele Länder haben ihre Vermögensteuer […]
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Deutscher Bundestag – Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Christoph Niering, Vorsitzender des Verbandes Insolvenzverwalter Deutschlands (VID), kritisierte, dass der Regierungsentwurf keine Möglichkeit für eine schnelle Wiederaufnahme beziehungsweise Fortsetzung der selbständigen Tätigkeit biete. Damit werde die Chance vertan, den […]
WeiterlesenVerordnung zur Erhebung von Garantieprämien für die ergänzende staatliche Absicherung von Reisegutscheinen wegen der COVID-19-Pandemie
Der Entwurf regelt die Einzelheiten der Garantieprämien für Reisegutscheine, die anlässlich der COVID-19-Pandemie nach Artikel 240 § 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche ausgestellt werden. Die Vorschrift ist am 31. […]
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Unternehmensverteidigung in Zeiten von Whistleblowing-Richtlinie und VerSanG-E – unternehmensstrafrecht.de
Mitwirkung von Arbeitnehmern bei der Aufklärung In vielen sensiblen Sachverhalten, die Gegenstand verbandsinterner Untersuchungen sind, ist das Unternehmen auf die Mitwirkung der Arbeitnehmer angewiesen. Vor allem, wenn große Eilbedürftigkeit besteht […]
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Bafin ermittelt gegen MDax-Konzern Grenke – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Die Finanzaufsicht Bafin will die Vorgänge bei der Leasingfirma Grenke prüfen. Die Behörde erklärte, sie untersuche die in einem Report des Investors Fraser Perring erhobenen Vorwürfe des Marktmissbrauchs. Sie analysiere […]
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Ergebnisse der 158. Steuerschätzung – Scholz: „Wir haben die Finanzen im Griff“ – Bundesfinanzministerium – Presse
In diesem Jahr sind gegenüber der Mai-Schätzung laut Prognose insgesamt keine signifikanten Steuermindereinnahmen zu verzeichnen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass in diesem Jahr für sich genommen bereits die befristete Mehrwertsteuersenkung […]
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1. Halbjahr 2020: Ausgesetzte Antragspflicht führt zu weniger gemeldeten Unternehmensinsolvenzen als im Vorjahreszeitraum
Im 1. Halbjahr 2020 meldeten die deutschen Amtsgerichte 9 006 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 6,2 % weniger als im 1. Halbjahr 2019. Die wirtschaftliche Not […]
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Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin Zugang zu deren vollständigen Benutzerkonto zu gewähren, den Erben […]
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Bundesarbeitsgericht
Die Tätigkeit einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht erfüllt das Tätigkeitsmerkmal der Entgeltgruppe 9a Fallgruppe 2 Teil II Abschnitt 12.1 der Entgeltordnung zum TV-L (TV-L EntgeltO)*, wenn innerhalb […]
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