BAG, Urteil vom 21. Januar 2025 – 3 AZR 45/24 (Orientierungssätze)
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Arbeitsrecht
BAG: Prozesskostenhilfe – Entschädigungszahlungen nach AGG als Einkommen oder Vermögen
BAG, Beschluss vom 27.3.2025 – 4 AZB 29/24 (Orientierungssätze)
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Im Blickpunkt
Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten ist für DFB-Schiedsrichter nicht eröffnet, hat das ArbG Bonn in einem anhängigen Klageverfahren entschieden und den Rechtsstreit an das Landgericht Frankfurt am Main verwiesen (PM Nr. 1/2025 vom 2.5.2025 zum Beschluss vom 12.2.2025 – 4 Ca 2061/24). Der 28-jährige Kläger erhob vor dem ArbG Bonn eine Klage gegen die Beklagte wegen Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen, …
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BDA: Das Bundesarbeitsministerium muss sich ab sofort als Haus für mehr Arbeit verstehen
„Die neue Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas stammt aus dem Ruhrgebiet – sie weiß, was Arbeit bedeutet. Das ist eine gute Voraussetzung für eine erfolgreiche Amtszeit. Zum Beitrag «BDA: Das Bundesarbeitsministerium muss […]
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BAG: Inflationsausgleichsprämie – Altersteilzeit
BAG, Urteil vom 12.11.2024 – 9 AZR 71/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Betriebsabgrenzungsverfahren – Feststellungsinteresse
BAG, Beschluss vom 27.11.2024 – 7 ABR 30/23 –ECLI:DE:BAG:2024:271124.B.7ABR30.23.0 Der von einem Arbeitgeber erhobene Feststellungsantrag im Verfahren nach § 18 Abs. 2 BetrVG, in dem mangels unmittelbarer betriebsverfassungsrechtlicher Betroffenheit außer […]
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BAG: Betriebsabgrenzungsverfahren – Feststellungsinteresse
BAG, Beschluss vom 27.11.2024 – 7 ABR 30/23 (Orientierungssätze)
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BAG: Unstatthaftes Rechtsmittel – Umdeutung – unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde – Fristversäumung
BAG, Beschluss vom 20.3.2025 – 6 AZR 301/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Wohnungseigentümergemeinschaft – Vertretungsmacht des Verwalters – Rechtsgeschäft gegenüber einem Wohnungseigentümer – Kündigung eines Arbeitsvertrags als Hausmeister
BAG, Urteil vom 6.3.2025 – 2 AZR 115/24 (Orientierungssätze)
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Im Blickpunkt
Ist ein Arbeitsverhältnis auf zwölf Monate befristet, kann eine Probezeit von vier Monaten unangemessen lang und damit unwirksam sein, so eine Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft (AG) Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) vom 23.4.2025, ArbR Nr. 3/2025 unter Verweis auf ein Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 2.7.2024 –19 Sa 1150/23 (Revision beim BAG anhängig unter dem Aktenzeichen 2 AZR 160/24). …
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