BGH, Urteil vom 20.2.2025 – I ZR 16/24 a) Eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG ist eine Schöpfung individueller Prägung, deren ästhetischer Gehalt einen […]
Weiterlesen
Letzte Beiträge
TR-03187-„Sicherheitsanforderungen an Urbane Datenplattformen“ veröffentlicht
Auf dem Weg von Städten und Kommunen zu einer Smart City (intelligente Stadt) bzw. Smart Region (intelligente Region) werden immer mehr Systeme, Dienste, Geräte und Gegenstände mit Kommunikationsschnittstellen ausgestattet. Hierzu zählen zum Beispiel Sensoren zur […]
Weiterlesen
Noch kein Steuerabzug für Hausgeldzahlungen in die Erhaltungsrücklage
BFH, Urteil vom 14.01.2025 – IX R 19/24 Leistungen eines Wohnungseigentümers in die Erhaltungsrücklage einer Wohnungseigentümergemeinschaft – beispielsweise im Rahmen der monatlichen Hausgeldzahlungen – sind steuerlich im Zeitpunkt der Einzahlung […]
Weiterlesen
ifo Geschäftsklima in Ostdeutschland zeigt nach langer Stagnation erste Besserung (Februar 2025)
Der ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland ist im Februar gegenüber dem Wert des Vormonats gestiegen. Das Stimmungsbarometer für die regionale Wirtschaft Ostdeutschlands stieg auf 87,7 Punkte nach 85,6 im Januar. Die befragten […]
Weiterlesen
Starke Schultern müssen mehr tragen
In der steuerpolitischen Diskussion findet sich seit langem die Aussage: “Starke Schultern müssen mehr tragen.” So oder ähnlich wird gerne formuliert, um das Ziel höhere Steuereinnahmen zu rechtfertigen. Der Bundesfinanzminister Dr. Jörg Kukuies formulierte in einem Interview mit der “Funke Mediengruppe” am 3.12.2024 so: “(N)atürlich muss man darüber nachdenken, was getan werden muss, …
Weiterlesen
BFH: Verletzung der Sachaufklärungspflicht und Gehörsverstoß im Zusammenhang mit der Feststellung ausländischen Rechts
BFH, Beschluss vom 14.5.2024 – IV B 35/23 1. NV: Das Finanzgericht (FG) verstößt gegen seine Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung ‑‑FGO‑‑), wenn es sich mit […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung – Spezialkenntnisse in der Zigarrenindustrie
BAG, Urteil vom 16. Oktober 2024 – 4 AZR 290/23 1. Für die Eingruppierung eines Arbeitnehmers in das Tätigkeitsgruppenverzeichnis des LTV sind nicht allein subjektive Kriterien wie z.B. die Berufsausbildung […]
Weiterlesen
WPK: Liste der Anbieter von Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Prüfung als Wirtschaftsprüfer aktualisiert
Die Liste der Anbieter von Lehrgängen zur Vorbereitung auf das Wirtschaftsprüfungsexamen wurde aktualisiert (Stand: 18.2.2025). Sie ist unter www.wpk.de in der Rubrik „Nachwuchs A Examen A Anbieter von Vorbereitungslehrgängen“ abrufbar. […]
Weiterlesen
Weniger Verwaltungsaufwand: Kommission will Regeln für Nachhaltigkeit und EU-Investitionen vereinfachen
Die EU-Kommission hat ein Paket zur Vereinfachung von EU-Vorschriften und einem besseren Zugang zu Finanzinstrumenten vorgelegt (vgl. PM EU-Kommission vom 26.2.2025). Nach Schätzungen der Kommission lassen sich damit jährliche Verwaltungskosten […]
Weiterlesen
WPK: Einwegkunststofffondsgesetz – Konsultation des Umweltbundesamts zu den Prüfleitlinien
Das Umweltbundesamt führt aktuell eine Verbändeanhörung zu seinen nach § 11 Abs. 5 S. 1 EWKFondsG entwickelten Prüfleitlinien durch. Inhaltlich lehnen sich diese eng an die bekannten Prüfleitlinien nach dem […]
Weiterlesen