BAG, Urteil vom 30.11.2022 – 4 AZR 422/21 1. Die Eingruppierung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen, deren Tätigkeit vor dem 1.1.2005 der Rentenversicherung für Arbeiter unterlegen hätte […]
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Eingruppierung
BAG: Eingruppierung einer Fallmanagerin in einem Jobcenter – Aufbaufallgruppen – Heraushebungsmerkmale „besondere Schwierigkeit“ und „Bedeutung“
Das BAG hat mit Urteil vom 22.6.2022 – 4 AZR 495/21 – wie folgt entschieden: 1. Für die Zulässigkeit der Berufung ist es erforderlich, dass sich die Rechtsmittelführerin in […]
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BAG: Eingruppierung einer Sachbearbeiterin – Darlegungs- und Beweislast – Anwendbarkeit der Grundsätze der korrigierenden Rückgruppierung bei Überleitung in eine neue Vergütungsordnung
Das BAG hat mit Urteil vom 27.4.2022 – 4 AZR 463/21 – wie folgt entschieden: 1. Das für einen Eingruppierungsfeststellungsantrag nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse besteht auch […]
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BAG: Eingruppierung eines Schulhausmeisters
Das BAG hat mit Urteil vom 23.2.2022 – 4 AZR 354/21 – wie folgt entschieden: 1. Gemäß § 29 TVÜ-VKA gelten für die in den TVöD übergeleiteten Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis […]
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BAG: Unzulässiges Teilurteil – Zurückverweisung an das Landesarbeitsgericht – Eingruppierung einer Retail Operative – Berücksichtigung von Tätigkeitsjahren bei anderen Arbeitgebern bei der tariflichen Einstufung im Einzelhandel Nordrhein-Westfalen
Das BAG hat mit Urteil vom 23.2.2022 – 4 AZR 250/21 – wie folgt entschieden: 1. Der Erlass eines Teilurteils (§ 301 ZPO) ist nur zulässig, wenn dieses unabhängig vom […]
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BAG: Eingruppierung eines Elektronikers bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Das BAG hat mit Urteil vom 13.10.2021 – 4 AZR 365/20; ECLI:DE:BAG:2021:131021.U.4AZR365.20.0 – entschieden: 1. Für die Eingruppierung einer Tätigkeit in die Entgeltgruppe 6 Fallgruppe 2 Teil V Abschnitt 3 […]
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BAG: Eingruppierung einer Bereichs- bzw. Abteilungsleitung – Zustimmungsersetzungsverfahren – Abgrenzung zwischen Bereich/Abteilung und Station
Das BAG hat mit Beschluss vom 17.11.2021 – 4 ABR 1/21 – wie folgt entschieden: 1. Bei der Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung iSd. Entgeltgruppe P 14 AVR Caritas […]
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BAG: Eingruppierung – Tarifautomatik – konstitutive oder deklaratorische Vertragsbestimmung – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Unklarheitenregel
Das BAG hat mit Urteil vom 2. Juni 2021 – 4 AZR 387/20 – entschieden: 1. Nach den tariflichen Bestimmungen für den öffentlichen Dienst (hier: TV-L) ist mit der nicht […]
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BAG: Eingruppierung – abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung – Regelstudienzeit – Praxissemester
Das BAG hat mit Beschluss vom 2. 6. 2021 – 4 AZN 156/21, ECLI:DE:BAG:2021:020621.B.4AZN156.21.0 – entschieden: 1. Eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung iSd. § 7 Satz 1 Buchst. a TV EntgeltO […]
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BAG: Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im sozialpsychiatrischen Dienst – Beschäftigte „in der Tätigkeit von“ Sozialarbeiterinnen/Sozialpädagoginnen mit staatlicher Anerkennung
Das BAG hat mit Urteil vom 5. 5. 2021 – 4 AZR 666/19, ECLI:DE:BAG:2021:050521.U.4AZR666.19.0 – entschieden: 1. Für die Eingruppierung von Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst nach dem Anhang zu […]
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