Das Kurzarbeitergeld – ein gutes und bewährtes Instrument in Krisenzeiten
Es sind ungewohnte Zeiten. Covid 19 hat uns erfasst und überrollt und zeitigt Folgen, die niemand zu vertreten hat. Und ungewohnte Zeiten erfordern auch ungewohnte Maßnahmen.
Es sind ungewohnte Zeiten. Covid 19 hat uns erfasst und überrollt und zeitigt Folgen, die niemand zu vertreten hat. Und ungewohnte Zeiten erfordern auch ungewohnte Maßnahmen.
In den letzten Jahrzehnten haben sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer im Hinblick auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie stetig verbessert. An den Vorstandsetagen deutscher Aktiengesellschaften ging diese Entwicklung indes vorbei. Vorstandsmitglieder sind bekanntlich keine Arbeitnehmer – sie haben damit etwa nach der Geburt eines Kindes keinen Anspruch auf Mutterschutz oder Elternzeit. …
Personenhandelsgesellschafter, die in Gesellschaftsangelegenheiten Aufwendungen machen oder Verluste erleiden, erwarten von ihrer Gesellschaft hierfür Ersatz. Der Beitrag unternimmt im Lichte der anstehenden Modernisierung des Personengesellschaftsrechts eine eingehende Bestandsaufnahme des § 110 HGB. Hierzu entfaltet er zunächst die historischen und dogmatischen Grundlagen dieser Vorschrift (II.…
Die Entwicklung der Kapitalgesellschaften in Deutschland in den letzten Jahrzehnten verdeutlicht, dass das deutsche Gesellschaftsrecht den politischen, zivilgesellschaftlichen, wie auch wissenschaftlichen Diskurs über die Rolle von Unternehmen in einer globalisierten Welt (noch) nicht in ausreichendem Maße reflektiert. Gerade mit Hinblick auf denationalisierte Problemlagen wie dem Klimawandel und die grenzüberschreitende Verankerung globaler Wertschöpfungssysteme werden Unternehmen zunehmend als unabdingbare Akteure einer nachhaltigen Entwicklung gesehen. …
Das Berliner Testament ist bei traditionellen Familienverhältnissen seit vielen Jahrzehnten weit verbreitet. Dabei setzen sich die Ehegatten gegenseitig zu Alleinerben und ihre gemeinsamen Kinder zu Schlusserben ein. Zivilrechtlich ist diese Regelung vielfach gewünscht und auch interessengerecht. Steuerrechtlich erweist sich das Berliner Testament aber nicht immer als ganz so vorteilhaft. …
Der Gesetzgeber hat im “Zweiten Corona–Steuerhilfegesetz” (soweit ersichtlich: erstmals in der deutschen Geschichte) die Umsatzsteuer für einen sehr kurzen Zeitraum von nur sechs Monaten verändert. Die Steuerpflichtigen und ihre Berater bemühen sich nach Kräften und mit erheblichem Aufwand, diese Änderung umzusetzen. Teilweise sind dazu Vertragsanpassungen sinnvoll oder sogar notwendig:
In einer Krisensituation wie in der jetzigen COVID-19-Pandemie, aber auch in anderen Konstellationen, z. B. zur Ankurbelung einer neuen Geschäftstätigkeit, erhalten Unternehmen (Kapitalgesellschaften), die zu einer Unternehmensgruppe gehören, häufig Unterstützung in vielfältiger Form von anderen Gruppengesellschaften, z. B. Finanzierungsgesellschaften. Die Unterstützung kann von der Erbringung unentgeltlicher oder nur niedrig vergüteter (Dienst-)Leistungen und der Überlassung von Geschäftschancen bis zur Gewährung von günstigen Finanzierungen (unverzinsliche und niedrigverzinsliche Darlehen) und Unterstützung bei Finanzierungen durch die Übernahme von Garantien oder Bürgschaften bzw. …
Das ArbG Düsseldorf hat einem ehemaligen Arbeitnehmer einen immateriellen Schadensersatz von 5 000 Euro wegen einer verspäteten und teilweise unrichtigen datenschutzrechtlichen Auskunft seitens seines vormaligen Arbeitgebers zugesprochen. Der Beitrag setzt sich mit dieser Entscheidung grundsätzlich auseinander.
Nachhaltigkeit ist das alles beherrschende Thema in der (Finanz-)Berichterstattung. Nahezu jeder fühlt sich berufen, einen Beitrag zur (mutmaßlichen) Verbesserung des Finanzsystems zu leisten. Auf europäischer Ebene wurde im März 2018 der Aktionsplan zur “Finanzierung nachhaltigen Wachstums” – eine direkte Folge der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung – für Legislativbestrebungen ausgerufen. …
Realisieren sich Cyber-Risiken, sind die Auswirkungen für Unternehmen bisweilen dramatisch. Für die Geschäftsleitung stellen sich wichtige Fragen: Welche vorbeugenden Organisationspflichten sind zu beachten, um das Unternehmen “wetterfest” zu machen? Wie muss sich das Management im Ernstfall verhalten und welchen Haftungsrisiken ist es ausgesetzt?