– kumulative Anwendung von § 16 Abs. 2 Satz 2 und 3 TV-L – Fortwirkung der Anerkennung förderlicher Zeiten oder einer erworbenen Stufe bei der Stufenzuordnung nach weiteren Einstellungen – […]
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Stufenzuordnung
BAG: KraftfahrerTV Bund – Stufenzuordnung – Berücksichtigung einschlägiger Berufserfahrung bei Einstellung
BAG, Urteil vom 22. Februar 2024 – 6 AZR 133/23; ECLI:DE:BAG:2024:220224.U.6AZR133.23.0 1. Auf die Arbeitsverhältnisse der Kraftfahrer/Kraftfahrerinnen des Bundes ist der KraftfahrerTV Bund nicht bereits ab der Einstellung, sondern frühestens […]
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BAG: TV-L – Stufenzuordnung nach Herabgruppierung
– durchgehende Ausübung der Tätigkeit der niedrigeren Entgeltgruppe nach Höhergruppierung – nur kurzfristige Wahrnehmung einer höherwertigen Tätigkeit BAG, Urteil vom 5.10.2023 – 6 AZR 333/22 ECLI:DE:BAG:2023:051023.U.6AZR333.22.0 1. Die in einer […]
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BAG: Stufenzuordnung – Prüfungsmaßstab Inhaltskontrolle AVR
BAG, Urteil vom 5.10.2023 – 6 AZR 308/22 ECLI:DE:BAG:2023:051023.U.6AZR308.22.0 1. Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen sind keine Tarifverträge, sondern Allgemeine Geschäftsbedingungen besonderer Art, die nach den für die Auslegung von Gesetzen und Tarifverträgen […]
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BAG: Stufenzuordnung nach Verschmelzung der DHL Delivery Regionalgesellschaften mit der Deutschen Post AG – Auslegung einer Wiedereinstellungszusage – 13. Monatsentgelt für das Jahr 2019
Das BAG hat mit Urteil vom 16.2.2023 – 6 AZR 95/22 – wie folgt entschieden: 1. Die erstmalige Stufenzuordnung der ehemaligen Arbeitnehmer einer DHL Delivery Regionalgesellschaft nach der Überleitung in […]
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BAG: Stufenzuordnung nach TV-L bei Einstellung – einschlägige Berufserfahrung – Abgrenzung zum Eingruppierungsrecht
Das BAG hat mit Urteil vom 29.6.2022 – 6 AZR 475/21 – wie folgt entschieden: 1. Für das Vorliegen einschlägiger Berufserfahrung iSv. § 16 Abs. 2 TV-L ist entscheidend, […]
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BAG: Stufenzuordnung einer Lehrerin (TV-L)
Das BAG hat mit Urteil vom 13.7.2022 – 5 AZR 412/21 – wie folgt entschieden: Ist eine Stufenfeststellungsklage nicht nur gegenwartsbezogen, sondern auch in die Zukunft gerichtet, hat die […]
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BAG: Stufenzuordnung nach Höhergruppierungsantrag – Berücksichtigung von Stufenlaufzeiten in der früheren Endstufe der kleinen Entgeltgruppe 9 TVöD – Auslegung von § 29c Abs. 3 Satz 1 TVÜ-VKA und § 29b Abs. 4 Satz 2 TVÜ-VKA
Das BAG hat mit Urteil vom 25.11.2021 – 6 AZR 150/21 – wie folgt entschieden: 1. Stufenlaufzeiten als „Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe bei ihrem Arbeitgeber“ (§ 16 […]
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BAG: Stufenzuordnung nach Höhergruppierung auf Antrag nach § 29b TVÜ-VKA – mittelbare Altersdiskriminierung
Das BAG hat mit Urteil vom 25.3.2021 – 6 AZR 146/20, ECLI:DE:BAG:2021:250321.U.6AZR146.20.0 – entschieden: 1. Die unterschiedliche Behandlung von Beschäftigten, deren Stufenzuordnung nach einer Höhergruppierung aufgrund eines Antrags nach § 29b […]
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BAG: Stufenzuordnung – Tabellenwechsel
Das BAG hat mit Urteil vom 18.2.2021 – 6 AZR 702/19, ECLI:DE:BAG:2021:180221.U.6AZR702.19.0 – entschieden: 1. Hat der Wechsel der Tätigkeit eines Beschäftigten zur Folge, dass er künftig aus einer anderen […]
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