BFH, Beschluss vom 21.10.2024 – VIII E 4/24 1. NV: Der Streitwert einer Klage, die auf die ersatzlose Aufhebung einer gesonderten Gewinnfeststellung gerichtet ist, bestimmt sich nach den konkreten einkommensteuerlichen […]
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Streitwert
LAG Nürnberg: Streitwert – Auskunft – Entgelttransparenzgesetz
LAG Nürnberg, Beschluss vom 13.3.2023 – 2 Ta 18/23 Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers nach § 10 EntgTranspG ist regelmäßig mit 25 % der erwarteten Entgeltdifferenz, nach Lage des Falles höher […]
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LAG Nürnberg: Streitwert – Vollstreckungsabwehr – einstweilige Einstellung
LAG Nürnberg, Beschluss vom 11.4.2023 – 2 Ta 28/23 Der mit der Vollstreckungsabwehrklage verbundene Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung erhöht den Streitwert nicht. (Leitsatz) Volltext: BB-Online BBL2023-1332-4
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BFH: Erinnerung gegen den Kostenansatz; Streitwert einer Nichtzulassungsbeschwerde, wenn die Wiederaufnahme eines Verfahrens erstrebt wird; …
… Einwendungen gegen die formlose Bekanntgabe des Beschlusses über die Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig BFH, Beschluss vom 10.11.2022 – XI E 1/22 1. NV: Der Streitwert eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens, mit […]
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BFH: Streitwert bei Nichtigkeitsklage gegen Bescheid über die gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen
Der BFH hat mit Beschluss vom 9.3.2022 – IX E 3/21 – entschieden: 1. NV: Richtet sich die Klage auf die Feststellung der Nichtigkeit eines Feststellungsbescheids, ist der Streitwert in […]
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LAG Nürnberg: Streitwert – Gegenstandswert – Zustimmungsersetzungsverfahren – Bindung an Antrag
Das LAG Nürnberg hat mit Beschluss vom 18.1.2021 – 2 Ta 152/20 – entschieden: Im Verfahren nach § 33 RVG muss sich Beschwerdeentscheidung auf den Beschwerdeantrag oder bei nicht formuliertem […]
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