BAG: „Arzt“ iSd. TV-Ärzte/VKA (Marburger Bund) – beschränkte Erlaubnis zur Ausübung des ärztlichen Berufs

BAG, Urteil vom 20. Mai 2026 – 4 AZR 98/25

1. Bei der Auslegung eines Tarifvertrags ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien
   die von ihnen verwendeten Begriffe in dem Sinn gebraucht haben, der dem
   allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht. Etwas anderes
   kann nur angenommen werden, wenn sichere Anhaltspunkte für eine abweichende
   Auslegung vorliegen (Rn. 16).
2. Mit dem Begriff „Arzt“ iSd. § 1 TV-Ärzte/VKA haben die Tarifvertragsparteien an das
   einschlägige Medizinrecht angeknüpft. „Arzt“ im Tarifsinn ist danach nicht nur derjenige,
   dem die Approbation als Arzt erteilt ist, sondern auch derjenige, der aufgrund
   einer auf bestimmte Tätigkeiten beschränkten Erlaubnis zur Ausübung des ärztlichen
   Berufs befugt ist (Rn. 14 ff.).

(Orientierungssätze)