Auch 2023 hat das Zollamt Österreich (ZAÖ) wichtige Beiträge zur Förderung eines fairen Wettbewerbs, zum Schutz des Wirtschaftsstandortes Österreich sowie zum Erhalt der Serviceorientierung in den Bereichen Abfertigung, Kontrollen und Verbrauchsteuern beigetragen. Aus den insgesamt 310 000 Kontrollen beim grenzüberschreitenden Warenverkehr und im Bereich der Verbrauchsteuern resultierten 6 825 Anzeigen, die das ZAÖ an andere Behörden erstattete, bzw. wurden 2 481 verwaltungsbehördliche Finanzstrafverfahren erledigt.
„Die Leistungen unserer Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr unterstreichen nicht nur die Effizienz und Effektivität unserer Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, sondern auch unser Engagement für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger, der Umwelt sowie der österreichischen Wirtschaft. Ich bin stolz auf die harte Arbeit und den Beitrag jeder einzelnen Mitarbeiterin und jedes einzelnen Mitarbeiters des Zollamtes Österreich. Ihr Einsatz und ihre Fachkompetenz sind unverzichtbar für die Sicherheit und den Wohlstand unserer Gesellschaft“, so Finanzminister Magnus Brunner.
Insgesamt waren im Vorjahr 1 726 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz, wobei die Frauenquote bei 38,5 % liegt. Dank der Neuaufnahmen im Zuge der BMF Personaloffensive senkte das durchschnittliche Alter auf rund 44 Jahre und dämpfte die Pensionierungen ab. Durch ihren Einsatz wurden im Jahr 2023 Abgaben in Höhe von 8,097 Mrd Euro eingenommen. Rund die Hälfte entfiel dabei auf die Mineralölsteuer, 2,081 Mrd. Euro auf die Tabaksteuer, 843 Mio. Euro auf nationale Emissionszertifikate, 430 Mio. Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, 306 Mio. Euro auf Zölle. Die Alkoholsteuer machte 163 Mio. Euro und die Biersteuer 193 Mio. Euro aus.
Im Jahr 2023 wurden 6,8 Mio. Zollabfertigungen in Österreich abgewickelt und dabei 192 000 Kontrollen mit knapp 9 000 Feststellungen durchgeführt. Der Bogen der Kontrollbereiche spannt sich hier von der richtigen Erklärung der Bemessungsgrundlagen für den Zoll, der Einfuhrumsatzsteuer oder den Verbrauchsteuern bis zur Gewährleistung der Einhaltung von Verboten und Verkehrsbeschränkungen, die vorrangig dem Schutz von Sicherheit, Leben, Gesundheit und Umwelt dienen, sowie handelspolitischer Maßnahmen.
Betriebsprüfungen sollen sicherstellen, dass Unternehmen ihren abgabenrechtlichen bzw. zollrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und somit auch für eine faire Wettbewerbssituation sorgen. Im Jahr 2023 führten 695 Betriebsprüfungen zu einem Mehrergebnis von 24,2 Mio. Euro.
Alle Produkte im europäischen Binnenmarkt müssen bestimmte Anforderungen erfüllen, die ein hohes Niveau beim Verbraucher- und Umweltschutz sowie öffentlicher Sicherheit gewährleisten. In insgesamt 366 Importfällen, mit knapp 170 000 Waren, untersagten die zuständigen Marktüberwachungsbehörden die Überlassung für den Binnenmarkt. Davon entfielen 31 % auf den Bereich Küchenartikel, wie beispielsweise Einweggeschirr und Einwegbesteck, 22 % auf Kinderspielzeug, 11 % auf Medizinprodukte, wie beispielsweise Präservative oder medizinische Instrumente und 9 % auf elektronische und technische Produkte bzw. Akkus.
Auch im Bereich der Produktpiraterie wurde ein Anstieg verzeichnet: in 14 061 Verfahren wurden 194 165 gefälschte Artikel festgestellt, dies bedeutet einen Zuwachs von 121 % bzw. 586 % zum Vorjahr.
(Quelle: PM öBMF vom 5.3.2024)