BGH, Beschluss vom 30.4.2025 – XI R 15/23 1. Handels- und Geschäftsbriefe im Sinne von § 147 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 der Abgabenordnung (AO) können auch E-Mails […]
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Betrug-E-Mails im Namen des BZSt
Warnung Seit einiger Zeit versuchen Betrüger über verschiedene E-Mail-Adressen, wie beispielsweise „spd@clickstone.nl“ an Informationen von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu gelangen. Sie versenden E-Mails mit dem Titel „Dringend!“ oder Ähnlichem über […]
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Neue TR des BSI: Identitätsmissbrauch in E-Mail bekämpfen
Cyberangriffe mit Hilfe von E-Mails sind weiterhin eine große Bedrohung für Unternehmen, Organisationen und Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere Phishing-Mails, mit denen Zugangsdaten oder ganze Identitäten gestohlen werden sollen, sind ein […]
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BFH: Per E-Mail gestellter Kindergeldantrag formwirksam
BFH, Urteil vom 12.10.2023 – III R 38/21 1. Entgegen V 5.2 Abs. 1 Satz 1 und 2 der Dienstanweisung des Bundeszentralamts für Steuern zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz 2023 […]
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OLG Karlsruhe: Zur Frage, welche Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr einzuhalten sind
OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.7.2023 – 19 U 83/22 1. Mangels gesetzlicher Vorgaben für Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr bestimmen sich Art und Umfang der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen, […]
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BGH: Zum Zugang von E-Mails im unternehmerischen Geschäftsverkehr – Machtbereich Mailserver
Der BGH hat mit Urteil vom 6.10.2022 – VII ZR 895/21 entschieden: Wird eine E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr innerhalb der üblichen Geschäftszeiten auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit zur Verfügung […]
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FG Düsseldorf: Ausschlussfrist zur Bezeichnung des Klagebegehrens wird durch Übersendung einer einfachen E-Mail nicht gewahrt
Das FG Düsseldorf hat mit Urteil vom 8.6.2021 – 10 K 3452/18 E, U – entschieden: 1. Wird ein Schriftsatz per Telefax übermittelt, und soll damit eine Ausschlussfrist für das […]
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