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Wie kommt der Affe in die Bücher? – Zur handels- und steuerbilanziellen Behandlung von Non-Fungible Token (NFT)

Non-Fungible Token (NFT) erleben seit 2021 einen regelrechten Hype. Vereinfacht handelt es sich um digitale Wertmarken, die für ein digitales oder physisches Gut stehen. Sie können gekauft und verkauft werden, sind aber grundsätzlich nicht austauschbar (non-fungible). Prominentestes Beispiel ist die NFT-Kollektion des Bored Ape Yacht Club, eine Sammlung aus 10 000 Einzelbildern, …

BB-Kommentar zu FG Münster, [unbekannt] vom 13.04.2022, 13 K 141/20 F

Streitig war, ob der Beklagte den verrechenbaren Verlust gem. § 15a EStG zutreffend berechnet und festgestellt hatte. Die beiden Kläger waren Kommanditisten einer GmbH & Co. KG, über deren Vermögen im Jahr 2019 das Insolvenzverfahren eröffnet und deren Geschäftsbetrieb sodann eingestellt wurde.

Im Blickpunkt (Arbeitsrecht)

Die Beschwerde der Arbeitnehmervereinigung “DHV-Die Berufsgewerkschaft” vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der Aberkennung der Tariffähigkeit blieb erfolglos (BVerfG, 31.5.2022 – 1 BvR 2387/21). Die Arbeitnehmervereinigung beanspruchte für sich zuletzt eine Tarifzuständigkeit in unterschiedlichen Branchen und Berufen. Nach eigenen Angaben hatte die Beschwerdeführerin zu Beginn des Jahres 2020 in einem Bereich, …

Beschäftigung von ukrainischen Flüchtlingen

Mehrere Millionen Ukrainer mussten ihr Heimatland verlassen und sind nach Westen in die EU geflüchtet. Viele sind bereits in der Bundesrepublik Deutschland angekommen. Nun stellt sich jedoch konkret für Unternehmen die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die ukrainischen Staatsbürger in Deutschland beschäftigt werden können.

BB-Kommentar zu BAG, Urteil vom 02.12.2021, 3 AZR 254/21

In der streitgegenständlichen betrieblichen Altersversorgung war eine Witwen- oder Witwerrente ausgeschlossen, wenn die Ehe im Todesfall mindestens zwölf Monate bestanden hatte. Dies galt nur dann nicht, wenn der Tod die Folge eines nach der Eheschließung erlittenen Unfalls oder einer Krankheit war, die erst nach der Eheschließung eingetreten ist. Die Ehe bestand im Streitfall jedoch nur knapp fünf Monate, …

BB 2022, Heft 28 vom 11.07.2022

SzesnyUnternehmenssanktionierung nach DSGVO: Fällt das deutsche “Zurechnungsmodell”? I | Gesmann-Nuissl/KanertAnwendbarkeit des neuen BGB-Vertragsrechts auf den Handel mit gebrauchter Software 1603 | SalaschekFDI-Screening-VO: Praktische Auswirkung auf die nationale Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen – Zwischenfazit und Anregungen für Änderungen 1609 | BGHPandemiebedingte Schließung eines Fitnessstudios – Rückzahlungsanspruch des Nutzungsberechtigten 1614 | BGHDieselskandal – Bewertung des Nutzungsvorteils bei Leasingfahrzeugen 1619 | ZapfDas Steuerentlastungsgesetz 2022 – ein erster Überblick mit praktischen Hinweisen 1623 | EuGHAussetzung eines Vorsteueranspruchs bis Beendigung des Strafverfahrens 1630 | BFHWiederaufleben einer Steuerforderung nach § 144 Abs. 1 InsO 1638 | Zwirner/BoeckerPraktische Fragen der Wertpapierbilanzierung nach IDW RH HFA 1.014 1643 | BFHZur Frage der Höhe des gemäß § 6b Abs. 10 Satz 2 EStG abziehbaren Betrags 1647 | ReutherBestimmung des Sozialplanvolumens bei Entlassungen 1652 | BAGKarenzentschädigung – Anrechnung anderweitigen Erwerbs 1656

Im Blickpunkt (Wirtschaftsrecht)

Eine historische Entscheidung für die digitale Welt: Das Europäische Parlament hat das Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) und das Gesetz für die digitalen Märkte (DMA) angenommen. Beide Gesetze sind die Kernelemente der EU-Digitalstrategie. Mit dem DSA sollen Bürgerinnen und Bürger und deren Grundrechte im Internet besser geschützt und insbesondere Hass und politische Radikalisierung eingedämmt werden. …

Anwendbarkeit des neuen BGB-Vertragsrechts auf den Handel mit gebrauchter Software

Den Handel mit gebrauchter Software verbindet man in erster Linie mit urheberrechtlichen Fragestellungen. Dabei stand zuletzt die Problematik im Zentrum, ob die Weitergabe einer lizenzierten Software oder eines Produktschlüssels als “gebrauchte Software” das Verbreitungsrecht oder das Recht der öffentlichen Wiedergabe des Urhebers berührt und ob in der Folge der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz Anwendung findet oder nicht (zuletzt EuGH, …