BB-Kommentar zu BGH, Beschluss vom 11.06.2024, X ZB 5/22
Die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) werden auch im Patentrecht diskutiert und führen zu ersten Entscheidungen bezüglich der Erteilung von Patenten auf Lehren, die mit Hilfe von KI oder durch KI gefunden wurden. Der U.S.-amerikanische Physiker Stephen L. Thaler versucht seit 2018 weltweit Lehren zum Patent anzumelden, die Ausgabe seines KI-Systems “DABUS” (Device for the Autonomous Bootstrapping of Unified Sentience) sind und gibt als Erfinder regelmäßig das KI-System selbst an (vgl. …







