Michael Deubert, WP/StB, und Nils Müller, WP
Handelsbilanzielle Abbildung einer Kapitalherabsetzung durch vereinfachte Einziehung von Aktien gem. § 237 AktG
Die vereinfachte Einziehung von Aktien nach § 237 AktG ist ein rechtliches Verfahren, das es Aktiengesellschaften (AG) ermöglicht, eigene Aktien außerhalb einer ordentlichen oder vereinfachten Kapitalherabsetzung einzuziehen. Die Regelungen zur vereinfachten Einziehung erleichtern den Kapitalherabsetzungsprozess im Vergleich zu den allgemeinen Vorschriften und können insbesondere bei in Mehrheits- oder Alleinbesitz stehenden AG zur (Buch-)Sanierung nach überwundenen Krisen verwendet werden. Neben den rechtlichen Aspekten stellt sich regelmäßig auch die Frage, wie eine solche vereinfachte Einziehung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben im handelsrechtlichen Jahresabschluss der AG abzubilden ist. Der nachfolgende Beitrag erläutert anhand von Beispielen, wie die Kapitalherabsetzung durch vereinfachte Einziehung gem. § 237 Abs. 3 Nr. 1 und 2 AktG im handelsrechtlichen Jahresabschluss, insbesondere in der Gewinn- und Verlust-(GuV-)Verlängerungsrechnung gem. § 158 AktG, abzubilden ist.
I. Einleitung
Die vereinfachte Einziehung von Aktien nach § 237 Abs. 3 AktG ist für AG ein Instrument zur (Buch-)Sanierung. Der Prozess der vereinfachten Einziehung ist im Vergleich zur ordentlichen oder vereinfachten Kapitalherabsetzung erheblich vereinfacht und zeitlich deutlich beschleunigt. Das Instrument der vereinfachten Einziehung kann beispielsweise von Unternehmen eingesetzt werden, um nach überwundenen Unternehmenskrisen die Kapitalstruktur der AG zu optimieren, indem die Unternehmen Aktien eliminieren können, ohne den komplizierten und oftmals langwierigen Weg der ordentlichen oder vereinfachten Kapitalherabsetzung beschreiten zu müssen. Durch die vereinfachte Einziehung nach § 237 Abs. 3 AktG können solche Unternehmen, die sich nach einer Unternehmenskrise oder einer Restrukturierung wieder auf Wachstumskurs befinden, ihre Dividendenfähigkeit verbessern. In der jüngeren Vergangenheit gab es ausweislich veröffentlichter Rechnungslegungsunterlagen einige prominente Beispiele, die nach überwundenen Krisen von dem Instrument der vereinfachten Einziehung nach § 237 Abs. 3 AktG Gebrauch gemacht haben.