Große Versprechungen machte Bayer-Chef Werner Baumann, als am 14. September 2016 die knapp 63 Milliarden Dollar teure Übernahme des Saatgut-Konzerns Monsanto endlich besiegelt war. Der Deal werde sich für die […]
Weiterlesen
Große Versprechungen machte Bayer-Chef Werner Baumann, als am 14. September 2016 die knapp 63 Milliarden Dollar teure Übernahme des Saatgut-Konzerns Monsanto endlich besiegelt war. Der Deal werde sich für die […]
WeiterlesenBeantragt der Kläger die Verlegung der mündlichen Verhandlung mit der Begründung, er habe die Klageerwiderung nicht erhalten, kann darin ein erheblicher Grund für die Verlegung des Termins liegen. Steht der […]
WeiterlesenDas Programm der Bundesregierung zur Förderung energieeffizienter Gebäude war so erfolgreich, dass das Bundeskabinett heute die Aufstockung der Förderung um 5,8 Milliarden Euro auf insgesamt 11,5 Milliarden Euro durch das […]
WeiterlesenDas Reisesicherungsfondsgesetz vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2114; 3141) (RSG) sieht für die Insolvenzsicherung im Reiserecht einen Systemwechsel vor. Die Insolvenzsicherung soll künftig grundsätzlich über einen Reisesicherungsfonds erfolgen, […]
WeiterlesenEin Arbeitgeber darf die Beschäftigung seines Arbeitnehmers im Betrieb verweigern, wenn es diesem – belegt durch ein ärztliches Attest – nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Arbeitnehmer ist […]
WeiterlesenDie FAZ berichtet: „Wer in Deutschland öffentlich Vermögensanlagen anbietet, ist zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts verpflichtet. Besteht auch nur der Verdacht eines Rechtsverstoßes, kann die Finanzaufsicht BaFin Verbraucher warnen – ohne […]
WeiterlesenDer Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 16.03.2021 – X R 37/19 entschieden, dass ein Spendenabzug auch dann möglich ist, wenn die Spende einer konkreten Zweckbindung unterliegt und z.B. in […]
WeiterlesenAus der Pressemitteilung des BGH: Die Revision der Beklagten war begründet und führte insoweit zur Aufhebung des Berufungsurteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht. Mit der vom Berufungsgericht […]
WeiterlesenÜber den Sitzungsverlauf informiert der Twitter-Kanal des Bundesrates. Noch während des Vormittags stehen Videos und einzelne Redebeiträge in BundesratKOMPAKT und in der Mediathek zum Download bereit. Zum Beitrag «Beschlüsse im […]
WeiterlesenDas BAG hat entschieden: „Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die bescheinigte […]
Weiterlesen