Wohnhäuser an der Wilhelmallee, Rheinpromenade, in Duisburg-Homberg, am Rhein, vor den Tanks und Gebäuden des Venator Germany Chemiewerks, ehemals Sachtleben Chemie, Duisburg, NRW, Deutschland Duisburg Rhein *** Residential buildings on Wilhelmallee, Rhine promenade, in Duisburg Homberg, on the Rhine, in front of the tanks and buildings of the Venator Germany chemical plant, formerly Sachtleben Chemie, Duisburg, NRW, Germany Duisburg Rhine

BAG: TV Chemische Industrie – Langzeiterkrankung und Vergütung

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Das BAG hat mit Urteil vom 18.11.2020 – 5AZR57/20 – entschieden:

1. Der Stufenaufstieg nach § 8 Ziff. 2 BETV in Abhängigkeit von „Tätigkeitsjahren in dieser Gruppe“ erfordert eine tatsächliche berufliche Tätigkeit während der maßgeblichen Zeiträume. Daran fehlt es während Zeiten der Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlung nach § 3 EFZG (Rn. 19 ff.).

2. Rechnet der Arbeitgeber gegen Arbeitseinkommen auf, hat er im Prozess zur Beachtung der Pfändungsfreigrenzen auch ohne Rüge des Arbeitnehmers vorzutragen (Rn. 37 ff.).

(Orientierungssätze)

Volltext: BB-ONLINE BBL2021-435-4