Der Rat hat am 10.10.2024 zwei Gesetzgebungsakte des Designschutzpakets angenommen: die überarbeitete Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Designs und der geänderten Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Mit den heute angenommenen […]
Weiterlesen
Ein besseres Verständnis für das geistige Eigentum von Mandanten stand im Mittelpunkt der Online-Webinare von neun DStV-Mitgliedsverbänden mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen […]
Weiterlesen
Der Schutz gewerblicher Muster und Modelle in der EU soll billiger, schneller und zuverlässiger werden. Deshalb hat die EU-Kommission die dafür geltende Verordnung und Richtlinie überarbeitet. Beide Vorschläge modernisieren den […]
Weiterlesen
Ein besseres Verständnis für das geistige Eigentum von Mandanten stand im Mittelpunkt des Online-Seminars des LSWB mit der EUIPO, dem DPMA und Bayern Innovativ. Der DStV dankt dem LSWB für […]
Weiterlesen
Neue geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Produkte wie etwa Messerschmiedewaren aus Solingen sollen künftig Regionen und Hersteller im europa- und weltweiten Wettbewerb stärken. Die EU-Kommission hat am 13.4.2022 einen […]
Weiterlesen
Der EuGH hat mit Urteil vom 13.1.2022 – C-363/20 – entschieden: 1. Der Gerichtshof der Europäischen Union ist für die Beantwortung der vom Fővárosi Törvényszék (Hauptstädtisches Stuhlgericht, Ungarn) mit Entscheidung […]
Weiterlesen
Ein neuer kostenloser Dienst soll kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) dabei helfen, geistiges Eigentum in kooperativen Forschungs- und Innovationsbemühungen effizient zu nutzen. Dazu hat die Europäische Kommission am 22.3.2021 den […]
Weiterlesen
Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten im Wege dieser Technik eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein […]
Weiterlesen