BAG, Urteil vom 5.10.2023 – 6 AZR 210/22 ECLI:DE:BAG:2023:051023.U.6AZR210.22.0 1. Hat ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung erbracht oder musste er diese aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestandes nicht erbringen und hat sie der Arbeitgeber […]
WeiterlesenBereitschaftsdienst
BAG: Eingruppierung Arbeitsvertragsrichtlinien der Johanniter (AVR-J) – Gepräge – konkludente Anordnung von Bereitschaftsdienst im Rahmen einer Hausnotruf-Bereitschaft
Das BAG hat mit Urteil vom 24.2.2022 – 6 AZR 251/21 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 15 Abs. 2 AVR-J ist das „Gepräge“ erst heranzuziehen, wenn mehrere Tätigkeitsmerkmale […]
WeiterlesenBAG: Mindestlohn – Bereitschaft – ausländische Betreuungskräfte – 24-Stunden-Betreuung
Das BAG hat mit Urteil vom 24.6.2021 – 5 AZR 505/20 – wie folgt entschieden: 1. § 20 MiLoG, der auch Arbeitgeber mit Sitz im Ausland verpflichtet, ihren im Inland […]
WeiterlesenBAG: Ärztlicher Hintergrunddienst als vergütungsrechtliche Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst – Rechtsfolgen einer tarifwidrigen Anordnung für die Vergütung
Das BAG hat mit Urteil vom 25. März 2021 – 6 AZR 264/20, ECLI:DE:BAG:2021:250321.U.6AZR264.20.0 – entschieden: 1. Einzige tarifliche Tatbestandsvoraussetzung und entscheidendes Unterscheidungskriterium von Bereitschaftsdienst iSd. § 7 Abs. 4 […]
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