BAG, Urteil vom 18. Juni 2025 – 7 AZR 50/24 (Orientierungssätze)
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Benachteiligung
BAG: Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG – Benachteiligung wegen des Alters
– tarifvertragliche Altersgrenzenregelung – Ablehnung der (Erst-)Einstellung in ein befristetes Arbeitsverhältnis wegen Überschreitens der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung – Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung – unterbliebene Einladung zu einem Vorstellungsgespräch […]
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BAG: Vorruhestandsgeld – Benachteiligung wegen Teilzeit
BAG, Urteil vom 29. April 2025 – 9 AZR 287/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Vergütung einer Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen – Benachteiligung nach § 179 Abs. 2 SGB IX
BAG, Urteil vom 25. Februar 2025 – 9 AZR 5/24 (Orientierungssätze)
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BAG: Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG – Benachteiligung wegen des Geschlechts – Einwand des Rechtsmissbrauchs
BAG, Urteil vom 19.9.2024 – 8 AZR 21/24 1. Das Verlangen eines erfolglosen Bewerbers auf Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG kann dem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 […]
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BAG: Entschädigungsanspruch – erfolgloser Bewerber – Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung und mittelbar wegen des Alters
– Ausschlussfrist und Klagefrist bei Benachteiligung aus mehreren Gründen – Streitgegenstand BAG, Urteil vom 25. Juli 2024 – 8 AZR 21/23 – 1. Auch wenn ein Bewerber durch die Nichtberücksichtigung […]
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ifo Dresden: Zuspruch zu AfD und BSW ist Ausdruck gefühlter Benachteiligung
Der Zuspruch bei den Wähler*innen für AfD und BSW in Ostdeutschland ist vor allem Ausdruck einer gefühlten Benachteiligung. Zudem besteht vielfach die Sorge, bei den aktuellen Veränderungsprozessen den bisherigen sozialen […]
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BAG: Kostenbeteiligung des Flugschülers – Pilotenausbildung – unangemessene Benachteiligung
BAG, Urteil vom 16. April 2024 – 9 AZR 199/23; ECLI:DE:BAG:2024:160424.U.9AZR199.23.0 1. Der zwischen dem Flugschüler und der Fluggesellschaft zum Zwecke der Schulungsfinanzierung geschlossene Darlehensvertrag stellt ein einheitliches Rechtsgeschäft mit dem […]
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BGH: Ausgestaltung staatlicher Corona-Hilfen mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar; keine sachwidrige Benachteiligung von Großunternehmen gegenüber kleinen und mittleren Unternehmen
BGH, Urteil vom 11.4.2024 – III ZR 134/22 a) Die infektionsschutzrechtliche Generalklausel des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG und die Verordnungsermächtigung in § 32 Satz 1 IfSG waren […]
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BAG: Betriebliche Altersversorgung – endgehaltsbezogene Zusage – Teilzeitbeschäftigte – Benachteiligung – Pro-rata-temporis-Grundsatz
BAG, Urteil vom 20.6.2023 – 3 AZR 221/22 ECLI:DE:BAG:2023:200623.U.3AZR221.22.0 Betriebliche Altersversorgung stellt bei endgehaltsbezogenen Zusagen eine Honorierung der Betriebstreue unter Bewertung des Versorgungsbedarfs dar. Ein Teilzeitfaktor muss nicht auf die […]
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