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“Corona und die Detektive”? Corona und Keylogger!? – Kontrollmöglichkeiten in Zeiten von Home-Office

Im Zuge der Corona-Pandemie sind viele Arbeitnehmer im Home-Office tätig. Das epidemiologisch gebotene Social distancing nimmt dem Arbeitgeber jedoch wichtige Kontrollmöglichkeiten gegenüber den Arbeitnehmern. Zwar kann der Arbeitgeber auch die im Home-Office Beschäftigten anweisen, in bestimmten Abschnitten über den Fortschritt von Projekten zu berichten und (Teil-)Arbeitsergebnisse vorzulegen. …

Braucht es ein SanInsFoG-Reparaturgesetz?

Nach dem beachtlichen Kraftakt der Legislative im Frühjahr 2020 im Zuge der COVID-19-Gesetzgebung haben Bundestag und Bundesrat im Herbst eine Vielzahl weiterer Gesetze im Zusammenhang mit Krise, Insolvenz, Sanierung und Restrukturierung verabschiedet. Das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I 2020, 3256) enthält nicht nur in Art.…

BB-Kommentar zu BAG, Urteil vom 15.07.2020, 10 AZR 123/19

Wenn Arbeitnehmer Nachtarbeit leisten müssen, liegt darin eine zusätzliche Belastung für deren Gesundheit. Der Gesetzgeber schreibt daher in § 6 Abs. 5 ArbZG Freizeitausgleich oder einen angemessenen Ausgleich vor. Was für das einzelne Arbeitsverhältnis angemessen ist, wird gesetzlich nicht geregelt. Die Rechtspraxis muss daher den unbestimmten Rechtsbegriff der Angemessenheit mit Leben erfüllen.

Im Blickpunkt (Wirtschaftsrecht)

Das zum Jahresende 2020 veröffentlichte Cleary Gottlieb M&A-Telegramm bestätigt, dass nach dem Corona-bedingten Innehalten in der ersten Jahreshälfte eine stärkere zweite folgte (s. PM Cleary Gottlieb vom 15.12.2020). Dr. Michael J. Ulmer, M&A-Partner im Frankfurter Büro von Cleary Gottlieb, kommentiert: “Ganzheitlich betrachtet war 2020 trotz Corona ein beachtliches M&A-Jahr, …

Ausländische Investitionen in Zeiten von Corona – forcierte Änderungen durch die Krise

Die COVID-19-Pandemie hat auch den Umgang mit ausländischen Direktinvestitionen in deutsche Unternehmen verändert. Bundesregierung und Gesetzgeber haben die Pandemie genutzt, um eine Entwicklung aktiv weiterzuverfolgen, die nicht zuletzt durch europäische Vorgaben bereits eingeleitet, jetzt aber forciert wurde. Der zunehmend restriktivere Umgang mit ausländischen Direktinvestitionen wird durch Maßnahmen zur Rettung der Realwirtschaft flankiert: Auf diese Weise hat die COVID-19-Pandemie gleichzeitig zu einer stärkeren Beschränkung ausländischer Direktinvestitionen und einem größeren und aktiveren staatlichen Engagement geführt.…

W&I-Policen – maßgebliche VVG-Bestimmungen, Auslegungsfragen und Haftungsrisiken

Die Bedeutung von W&I-Versicherungen im deutschen Transaktionsmarkt wächst stetig. Häufig müssen M&A-Projekte in einem so ambitionierten Zeitrahmen finalisiert werden, dass VVG-Experten bei der Prüfung von W&I-Policen nicht hinzugezogen werden können. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Beitrag aus Käufer- und Verkäuferperspektive für W&I-Policen besonders relevante VVG-Bestimmungen sowie drohende Haftungsrisiken (Haftung für Angaben “ins Blaue hinein” und im Zweifel mit Bring-Down Certificates). …

Im Blickpunkt (Steuerrecht)

Wir begrüßen als weiteres Mitglied im Ressort Steuerrecht des Betriebs-Berater Frau Prof. Dr. Monika Jachmann-Michel. Sie studierte Rechtswissenschaften und wurde 1991 mit einer Arbeit zum Thema “Vereinbarungen über Erschließungsbeiträge im Rahmen von Grundstückskaufverträgen mit Gemeinden” an der Universität Regensburg promoviert. Frau Jachmann-Michel begann ihre berufliche Tätigkeit als Regierungsrätin beim Bayerischen Staatsministerium der Finanzen. …

“Sweet Equity”: Zur disproportionalen Zeichnung von Kapitalinstrumenten bei Managementbeteiligungen

Sogenanntes “Sweet Equity” ist ein häufiger Bestandteil von Managementbeteiligungen. Dahinter verbirgt sich die disproportionale Zeichnung von Kapitalinstrumenten durch Finanzinvestor und Management. Der BFH hat sich zur Bedeutung von solchen Strukturen für die Besteuerung von Managementbeteiligungen noch nicht geäußert. Die Finanzgerichte betrachten Sweet Equity zum Teil als Indiz für die Besteuerung der Exiterlöse als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. …

Reform der Hinzurechnungsbesteuerung – Auswirkungen des § 7 Abs. 4 S. 2 AStG-E bei Fondsinvestments

Im Rahmen der geplanten Reform der Hinzurechnungsbesteuerung ist eine Regelung in Bezug auf Personengesellschaften vorgesehen, welche die Vermutung aufstellt, dass sämtliche Gesellschafter nahestehende Personen sind. Dies hat zur Folge, dass die von der Personengesellschaft gehaltene Zwischengesellschaft i. S. d. AStG-E in vielen Fällen beherrscht wird und somit die Hinzurechnungsbesteuerung ungeachtet der individuellen Beteiligungshöhe des deutschen Gesellschafters Anwendung finden kann. …

Im Blickpunkt (Betriebswirtschaft)

Die Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management e. V. (DVFA) und SMS Strategic Management Solutions haben eine mehrteilige Befragung von Investment Professionals zum Thema Mergers & Acquisitions durchgeführt, heißt es unter www.dvfa.de vom 7.1.2021. Nach dem ersten (Transaktionsstruktur und -finanzierung) und zweiten (Auswirkungen von Fusionen und Übernahmen) Teil sei nun der dritte Teil ausgewertet worden. …