BB-Kommentar

Angemessenheit von Zuschlägen ist noch immer einzelfallabhängig – auch für Dauernachtarbeit

Problem

Wenn Arbeitnehmer Nachtarbeit leisten müssen, liegt darin eine zusätzliche Belastung für deren Gesundheit. Der Gesetzgeber schreibt daher in § 6 Abs. 5 ArbZG Freizeitausgleich oder einen angemessenen Ausgleich vor. Was für das einzelne Arbeitsverhältnis angemessen ist, wird gesetzlich nicht geregelt. Die Rechtspraxis muss daher den unbestimmten Rechtsbegriff der Angemessenheit mit Leben erfüllen.

Zusammenfassung

Genau darin liegt der Kern der vorliegenden Entscheidung. Die Klägerin ist Altenpflegerin und arbeitet als Dauernachtwache bei der nicht tarifgebunden Beklagten. Als Vergütung für die Nachtarbeit erhält sie einen Zuschlag von 15 % auf die vereinbarte Stundenvergütung.

Die Klägerin ist der Auffassung, dass ihr ein Nachtarbeitszuschlag i. H. v. mindestens 30 % zustehe, da sie Dauernachtarbeit leistet. Diese sei mit einem höheren Zuschlag zu versehen als auf gelegentliche oder in Wechselschicht zu erbringende Nachtarbeit. Auf die Art der geleisteten Tätigkeit komme es nicht an, weil die Dauernachtarbeit als solche zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führe.