Wir sind zum ersten Mal der Meinung, dass ein Arbeitnehmer Anspruch auf Homeoffice hat. Thomas Hey Zu den Aspekten des AGG in der Pandemie ist Prof. Jens M. Schmittmann im […]
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Arbeitsrecht
BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen zu einer Kündigung wegen einer groben menschenverachtenden Äußerung nicht zur Entscheidung angenommen. […]
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Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängert
Nachdem das Bundeskabinett am 16.9.2020 den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht hatte, wurde am 20.11.2020 im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem […]
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Betriebsrat darf elektronische Personalakte nicht einsehen
Betriebsrat darf elektronische Personalakte nicht einsehen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf – wie erst jetzt bekannt wurde – am 23. Juni 2020 (Az. 3 TaBV 65/19). In dem betroffenen Unternehmen […]
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Doch kein Anspruch auf Home-Office?
Der Bundesarbeitsminister fordert vorerst keinen Rechtsanspruch mehr. Stattdessen will er mit der Union einen „modernen Rahmen“ für mobile Arbeit beschließen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist im Streit mit der Union […]
WeiterlesenBundesarbeitsgericht
Tarifvertragliche Bestimmungen, die eine zusätzliche Vergütung davon abhängig machen, dass dieselbe Zahl von Arbeitsstunden überschritten wird, ohne zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigten zu unterscheiden, werfen Fragen nach der Auslegung von Unionsrecht […]
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Arbeit: Betriebsrat braucht keine Drehstühle
Der Betriebsrat war der Ansicht, jedes Mitglied müsse über einen Drehstuhl verfügen, um in Besprechungen ohne gesundheitliche Schäden sitzen und Präsentationen auf einer Leinwand folgen zu können. Die Arbeitsstättenverordnung schreibe […]
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BMAS – „Arbeitsmarkt zeigt sich während der Krise belastbar und widerstandsfähig“
Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Der Arbeitsmarkt hat sich über die Sommermonate stabilisiert. Die Arbeitslosenquote lag im Oktober bei 6 Prozent, das sind 0,2 Prozentpunkte weniger als […]
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Bundesrat befürwortet verlängerte Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld
Der Bundesrat hat keine Einwände gegen die Pläne der Bundesregierung, mit einem so genannten Beschäftigungssicherungsgesetz Corona-bedingte Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld zu verlängern. Dies ergibt sich aus seiner Stellungnahme vom 6. November […]
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Europäische Kommission schlägt Mindestlohn-Richtlinie vor
Am 28.10.2020 stellte die EU-Kommission den nunmehr vollendeten Entwurf einer Richtlinie für einen EU-weiten Mindestlohn vor. Präsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich wie folgt zu dem Entwurf: “Today’s proposal […]
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