Die tatsächliche Durchführung von Kleinstaufträgen („Mikrojobs“) durch Nutzer einer Online-Plattform („Crowdworker“) auf der Grundlage einer mit deren Betreiber („Crowdsourcer“) getroffenen Rahmenvereinbarung kann ergeben, dass die rechtliche Beziehung als Arbeitsverhältnis zu […]
WeiterlesenArbeitsrecht
Bundesrat: Länder billigen Verlängerung der Corona-Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld
Am 27. November 2020 hat der Bundesrat das Beschäftigungssicherungsgesetz gebilligt, das der Bundestag erst eine Woche zuvor verabschiedet hatte. Es verlängert die Corona-bedingten Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld. Das Gesetz kann nun […]
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Diskriminierung: Bundesverfassungsgericht stellt Menschenwürde über Meinungsfreiheit
Die Menschenwürde steht über der Meinungsfreiheit. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einem Beschluss zufolge entschieden. Im konkreten Fall ging es um eine Kündigung wegen einer grob menschenverachtenden Äußerung. Diese […]
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BB im Gespräch mit Thomas Hey
Wir sind zum ersten Mal der Meinung, dass ein Arbeitnehmer Anspruch auf Homeoffice hat. Thomas Hey Zu den Aspekten des AGG in der Pandemie ist Prof. Jens M. Schmittmann im […]
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BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen zu einer Kündigung wegen einer groben menschenverachtenden Äußerung nicht zur Entscheidung angenommen. […]
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Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängert
Nachdem das Bundeskabinett am 16.9.2020 den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht hatte, wurde am 20.11.2020 im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem […]
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Betriebsrat darf elektronische Personalakte nicht einsehen
Betriebsrat darf elektronische Personalakte nicht einsehen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf – wie erst jetzt bekannt wurde – am 23. Juni 2020 (Az. 3 TaBV 65/19). In dem betroffenen Unternehmen […]
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Doch kein Anspruch auf Home-Office?
Der Bundesarbeitsminister fordert vorerst keinen Rechtsanspruch mehr. Stattdessen will er mit der Union einen „modernen Rahmen“ für mobile Arbeit beschließen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist im Streit mit der Union […]
WeiterlesenBundesarbeitsgericht
Tarifvertragliche Bestimmungen, die eine zusätzliche Vergütung davon abhängig machen, dass dieselbe Zahl von Arbeitsstunden überschritten wird, ohne zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigten zu unterscheiden, werfen Fragen nach der Auslegung von Unionsrecht […]
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Arbeit: Betriebsrat braucht keine Drehstühle
Der Betriebsrat war der Ansicht, jedes Mitglied müsse über einen Drehstuhl verfügen, um in Besprechungen ohne gesundheitliche Schäden sitzen und Präsentationen auf einer Leinwand folgen zu können. Die Arbeitsstättenverordnung schreibe […]
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