Aufgrund der COVID-19-Pandemie wurde die Möglichkeit geschaffen, Hauptversammlungen ausschließlich im virtuellen Format abzuhalten. Vor dem Hintergrund der grundsätzlich positiven Erfahrungen und der fortschreitenden Digitalisierung des Aktienrechts soll die virtuelle Hauptversammlung […]
Weiterlesen
Das BAG hat mit Schlussurteil vom 25.11.2021 – 6 AZR 94/19; ECLI:DE:BAG:2021:251121.U.6AZR94.19.0 – entschieden: Nimmt ein vorläufiger Insolvenzverwalter mit Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das Vermögen des Arbeitgebers die Arbeitsleistung eines […]
Weiterlesen
-tb- Der International Public Sector Accounting Standards Board (IPSASB) hat einen Entwurf „ED 81 – Aktualisierung des Rahmenkonzepts: Kapitel 3, Qualitative Merkmale und Kapitel 5, Elemente in Finanzberichten“ veröffentlicht. Darin […]
Weiterlesen
Der BGH hat mit Urteil vom 30.11.2021 – II ZR 8/21 – entschieden: Zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen, die mit einer Pflichtverletzung des Geschäftsführers begründet werden, kann ein besonderer Vertreter bestellt […]
Weiterlesen
Das BAG hat mit Urteil vom 13.10.2021 – 4 AZR 365/20; ECLI:DE:BAG:2021:131021.U.4AZR365.20.0 – entschieden: 1. Für die Eingruppierung einer Tätigkeit in die Entgeltgruppe 6 Fallgruppe 2 Teil V Abschnitt 3 […]
Weiterlesen
Der BFH hat mit Urteil vom 26.8.2021 – V R 11/20 1. Eine Satzung genügt nur dann dem Grundsatz der satzungsmäßigen Vermögensbindung (§§ 61 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. […]
Weiterlesen
Mit dem Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen vom 27.6.2017 (BGBl. I, 2074; BStBl. I, 1202) wurde § 4j EStG eingeführt. Die Regelung sieht nach Maßgabe des § […]
Weiterlesen
Das BAG hat mit Urteil vom 7.12.2021 – 1 AZR 562/20, ECLI:DE:BAG:2021:071221.U.1AZR562.20.0 – entschieden: Eine Regelung in einem Sozialplan, die einen Abfindungshöchstbetrag festlegt, bewirkt regelmäßig keine gegen § 75 Abs. […]
Weiterlesen
-tb- Die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) hat eine Umfrage zu den Entwürfen ED/2021/9 „Langfristige Verbindlichkeiten mit Vertragsklauseln“ und ED/2021/10 „Finanzierungsvereinbarungen für Lieferanten“ veröffentlicht. Die Umfrage ist unter https://www.efrag.org/News/Project-564/EFRAG-asks-for-your-views-on-Classification-of-Liabilities-with-Covenants-and-Supplier-Finance-Arrangements […]
Weiterlesen
-tb- Die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) hat eine Übernahmeempfehlung zur „Erstmaligen Anwendung von IFRS 17 und IFRS 9 – Vergleichsinformationen“ veröffentlicht. Die Änderungen wurden ursprünglich als Entwurf ED/2021/8 […]
Weiterlesen