Am 1. Februar 2024 fand in Dresden zum ersten Mal das Europäische Symposium „Cybersecurity for Europe: Integrating the Consumer Perspective“ statt. Die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) […]
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Letzte Beiträge
EFRAG: Umfrage zu Finanzinstrumenten mit Eigenkapitalcharakter
-tb- Die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) hat eine Onlineumfrage veröffentlicht, um Rückmeldungen zu den im IASB-Entwurf ED/2023/5 „Finanzinstrumente mit Eigenkapitalcharakter“ vorgeschlagenen Klassifikations-, Darstellungs-, Angabe- und Übergangvorschriften einzuholen. Die […]
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IDW: Forderung nach einer Klarstellung der Fristen für Stromlieferanten
Das IDW hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) um Klarstellung gebeten, bis wann Stromlieferanten dem zuständigen Übertragungsnetzbetreiber eine Endabrechnung nach § 31 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b […]
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BFH: Zu den Anforderungen an ein elektronisches Fahrtenbuch
BFH, Beschluss vom 12.1.2024 – VI B 37/23 NV: Ein Fahrtenbuch muss in geschlossener Form geführt werden. Eine mit Hilfe eines Computerprogramms erzeugte Datei genügt diesen Anforderungen nur, wenn nachträgliche […]
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Ifo Institut: Aufatmen in der deutschen Automobilindustrie
Das Geschäftsklima für die deutsche Autoindustrie hat sich im Januar merklich verbessert. Der Wert stieg auf -6,3 Punkte, nach -15,8* Punkten im Dezember. „Die Unternehmen der deutschen Automobilbranche bewerten ihre […]
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EuGH: Unionsmarke Audi – Automobilhersteller kann Benutzung eines Zeichens, das mit der Marke, deren Inhaber er ist, identisch oder ihr ähnlich ist, für Ersatzteile verbieten
EuGH, Urteil vom 25.1.2024 – C-334/22 1. Art. 9 Abs. 2 und Abs. 3 Buchst. a bis c der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. […]
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BAG: TV-L – Stufenzuordnung nach Herabgruppierung
– durchgehende Ausübung der Tätigkeit der niedrigeren Entgeltgruppe nach Höhergruppierung – nur kurzfristige Wahrnehmung einer höherwertigen Tätigkeit BAG, Urteil vom 5.10.2023 – 6 AZR 333/22 ECLI:DE:BAG:2023:051023.U.6AZR333.22.0 1. Die in einer […]
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Rahmen für Künstliche Intelligenz in der EU steht: KI-Verordnung einstimmig gebilligt
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am 2.2.2024 im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung, AI Act) einstimmig gebilligt. Mit der […]
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Recht auf Reparatur: EU-Kommission begrüßt Einigung auf neue Verbraucherrechte
Das Europäische Parlament und der Rat haben sich auf die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neue Regeln für das Recht auf Reparatur geeinigt. EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte die politische Einigung: „Die […]
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BMF: Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2024
BMF, Schreiben vom 15.1.2024 – GZ IV B 2 – S 1301/21/10048 :003 […] eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der […]
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