EuGH-Urteil zur Luftverschmutzung: Reines Gewissen, schmutzige Luft – WELT


Die Tageszeitung DIE WELT kommentiert die Rechtsprechung des EuGH: „Der Vorteil dieser Messstrategie: Sie bietet einfache Handlungsoptionen. Die Einrichtung von Diesel-Fahrverboten durch Straßen mit Höchstwerten etwa, wie sie als Erstes in Hamburg eingeführt wurden. Mit den Verbotsschildern demonstrieren Politiker ihre vermeintliche Sorge und Umsicht für Gesundheit und Umwelt. Gesunkene Stickoxid-Werte lassen sich später als politischer Erfolg verkaufen. Dass die Diesel-LKW auf Nebenstraßen ausweichen, bleibt unterhalb der Empörungsschwelle, denn die Abgase dort werden nicht von Messstationen beglaubigt. So bleibt das Gewissen rein, aber die Luft verschmutzt.“