BAG: Eingruppierung – Leiter einer staatlich anerkannten Lehranstalt für medizinische Berufe entsprechende Tätigkeit

BAG, Urteil vom 20. August 2025 – 4 AZR 151/24

1. Eine Lehrkraft an einer staatlich anerkannten Lehranstalt für medizinische Berufe
   iSd. Entgeltgruppe 13 Fallgruppe 1 kann in der Funktion des Schulleiters eine Vergütung
   nach Entgeltgruppe 15 TVöD/VKA beanspruchen (Rn. 16).
2. Die Lehr- und Leitungstätigkeiten bilden in der Regel einen einheitlichen Arbeitsvorgang.
   Von getrennten Arbeitsvorgängen kann nur dann ausgegangen werden, wenn
   sie von vornherein auseinandergehalten und organisatorisch voneinander getrennt
   sind (Rn. 22 ff.).
3. Die Eingruppierung eines Schulleiters in Entgeltgruppe 15 TVöD/VKA setzt voraus,
   dass die von ihm auszuübende Lehrtätigkeit seinem wissenschaftlichen Hochschulabschluss
   entspricht. Auf die Anforderungen der Leitungstätigkeit und deren Umfang
   kommt es insoweit nicht an (Rn. 26 f.).
4. Die Lehrtätigkeit eines Beschäftigten entspricht seiner wissenschaftlichen Hochschulbildung,
   wenn sie die in seinem Studium vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten
   erfordert. Ob die für die Ausübung der Tätigkeit erforderlichen wissenschaftlichen
   Kenntnisse und Fähigkeiten im Grund- oder Hauptstudium erworben wurden, ist nicht
   von Bedeutung (Rn. 28).
5. Die Beurteilung einer „entsprechenden Tätigkeit“ richtet sich nach den prägenden
   Tätigkeiten (Rn. 30).

(Orientierungssätze)