BAG, Urteil vom 12. Juni 2024 – 4 AZR 208/23 1. Eine abgeschlossene Ausbildung als staatlich geprüfter Techniker erfüllt nicht die tariflichen Anforderungen der Entgeltgruppe S 8 Fallgruppe 3 TVöD/VKA […]
Weiterlesen
Eingruppierung
BAG: Eingruppierung einer Retail Assistant – Auslegung der Tätigkeitsbeispiele „Verkäufer/innen, auch wenn sie kassieren“ und „Kassierer/innen“
1. Kassiererin iSd. Gehaltsgruppe 3 GTV ist, wer überwiegend Tätigkeiten einer Kassiererin ausübt. „Gehobene“ Kassentätigkeiten sind nicht erforderlich. Die Tarifvertragsparteien haben das Tätigkeitsbeispiel der Kassiererin ohne erläuternden oder ergänzenden Zusatz […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung von Beschäftigten in Waren- und Kassenserviceteams – Abgrenzung gewerbliche Tätigkeiten/Angestelltentätigkeiten
BAG, Beschluss vom 21.2.2024 – 4 ABR 16/22 1. Eine Eingruppierung iSd. § 99 BetrVG ist die erstmalige, eine Umgruppierung die erneute Einreihung eines Arbeitnehmers in eine im Betrieb geltende […]
Weiterlesen
BAG: Unterbrechung durch Insolvenz – Eingruppierung – Zustimmungsersetzung
BAG, Beschluss vom 21.2.2024 – 4 ABR 5/23 1. Ein auf die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer Eingruppierung gerichtetes Verfahren nach § 99 Abs. 4 BetrVG wird durch […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung einer Vollstreckungsbeamtin – selbstständige Leistungen iSd. Vergütungsgruppe Vc Fallgruppe 1b BAT
BAG, Urteil vom 24. April 2024 – 4 AZR 128/23; ECLI:DE:BAG:2024:240424.U.4AZR128.23.0 1. „Selbständige Leistungen“ iSd. Vergütungsgruppe Vc Fallgruppe 1b BAT setzen ein den vorausgesetzten Fachkenntnissen entsprechendes selbstständiges Erarbeiten eines Ergebnisses […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung einer Leiterin einer Galerie – Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung mit entsprechenden Tätigkeiten – sonstige Angestellte
BAG, Urteil vom 20. 3. 2024 – 4 AZR 154/23 1. Das Tätigkeitsmerkmal „Angestellte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung und entsprechender Tätigkeit“ iSd. Vergütungsgruppe IIa Fallgruppe 1a BAT-O ist nur dann […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung eines Vorarbeiters bei den Stationierungsstreitkräften (4 AZR 218/23)
BAG, Urteil vom 20. März 2024 – 4 AZR 218/23 1. Stützt ein Arbeitnehmer der Stationierungsstreitkräfte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland seine Eingruppierungsfeststellungsklage auf § 56 TV AL II und […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung eines Vorarbeiters bei den Stationierungsstreitkräften (4 AZR 142/23)
BAG, Urteil vom 20. März 2024 – 4 AZR 142/23 1. Nach § 51 Ziffer 2 TV AL II wird der Arbeitnehmer in diejenige Lohn- oder Gehaltsgruppe eingruppiert, die durch […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit – Gruppenleiterin
BAG, Urteil vom 24.1.2024 – 4 AZR 114/23; ECLI:DE:BAG:2024:240124.U.4AZR114.23.0 1. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, der Mitglied der TdL ist, über den 31. Dezember 2019 hinaus fortbesteht, und die […]
Weiterlesen
BAG: Eingruppierung einer Lehrkraft – Anforderungen an eine Revisionsbegründung – arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
BAG, Urteil vom 24. 1. 2024 – 4 AZR 362/22; ECLI:DE:BAG:2024:240124.U.4AZR362.22.0 1. Hat das Landesarbeitsgericht seine Entscheidung auf mehrere voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Revisionsbegründung jede […]
Weiterlesen