Unmöglichkeit - Betriebs-Berater

BAG: Annahmeverzug und Unmöglichkeit

Veröffentlicht am 24. April 2025 von kw

BAG, Urteil vom 4.12.2024 – 5 AZR 276/23 (Orientierungssätze)

BGH: COVID-19-Pandemie – Zur Frage der Unmöglichkeit der von einem Beherbergungsbetrieb geschuldeten Leistung aufgrund eines im Vertragszeitraum geltenden Beherbergungsverbots

Veröffentlicht am 26. April 2024 von kw

BGH, Urteil vom 24.1.2024 – XII ZR 123/22 a) Zur Frage der Unmöglichkeit der von einem Beherbergungsbetrieb geschuldeten Leistung aufgrund eines im Vertragszeitraum geltenden Beherbergungsverbots zu touristischen Zwecken als Schutzmaßnahme […]

BGH: Rückgewähranspruch bei entfallener Gegenleistungspflicht (hier: Unmöglichkeit)

Veröffentlicht am 22. März 2023 von kw

BGH, Beschluss vom 26.1.2023 – IX ZR 17/22 BGB § 326 Abs. 4 Bewirkt der Schuldner die ihm bei einem gegenseitigen Vertrag obliegende Gegenleistung, obwohl der Anspruch des Gläubigers auf […]