Zum Inhalt springen
  • YouTube
  • Twitter
  • facebook
  • LinkedIn
  • Xing
  • R&W
  • Betriebs-Berater
  • Der SteuerBerater
  • Datenbank
  • Bücher
  • Abo
  • Veranstaltungen
StB - Der Steuerberater
Betriebs-Berater
  • #
    • BB-Homepage
    • StB-Homepage
    • Chronik der BB-Familie
    • 75 Jahre BB – Jubiläumsausgabe
  • Die Erste Seite
  • WirtschaftsR
  • SteuerR
  • BilanzR & BWL
  • ArbeitsR
  • C BB im Gespräch
  • Veranstaltungen
  • Abo
  • B GREEN.WORKS

Glaubhaftmachung

BGH: beA – Ersatzeinreichung wegen vorübergehender technischer Unmöglichkeit und Glaubhaftmachung

Veröffentlicht am 31. März 2025 von kw

BGH, Beschluss vom 19.12.2024 – IX ZB 41/23 a) Hat ein Prozessbevollmächtigter wegen vorübergehender technischer Unmöglichkeit der Einreichung eines elektronischen Dokuments die Ersatzeinreichung nach den all-gemeinen Vorschriften veranlasst, ist er […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht

BGH: Zur Glaubhaftmachung des Eröffnungsgrunds der Zahlungsunfähigkeit durch das Finanzamt

Veröffentlicht am 10. Januar 2025 von kw

BGH, Beschluss vom 19.9.2024 – IX ZB 14/22 Zur Glaubhaftmachung des Eröffnungsgrunds der Zahlungsunfähigkeit durch das Finanzamt kann es ausreichen, wenn der wegen Nichtabgabe der Vermögensauskunft bereits im Schuldnerverzeichnis eingetragene […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht

BGH: Zur Glaubhaftmachung beim auf Steuerforderungen gestützten Insolvenzantrag durch Finanzamt

Veröffentlicht am 10. Dezember 2024 von kw

Stützt das Finanzamt den Insolvenzantrag auf Steuerforderungen, die sich – etwa bei Lohn- und Umsatzsteuer – aus Steueranmeldungen oder Steuervoranmeldungen des Schuldners ergeben, genügt zur Glaubhaftmachung die genaue Aufstellung der […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht

BGH: beA – Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument

Veröffentlicht am 19. Juli 2024 von kw

BGH, Beschluss vom 14.3.2024 – V ZB 2/23 Die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der tatsächlichen […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht

BGH: beA – Glaubhaftmachung einer vorübergehenden technischen Unmöglichkeit

Veröffentlicht am 26. April 2024 von kw

BGH, Beschluss vom 17.1.2024 – XII ZB 88/23 a) Die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument bedarf einer aus sich heraus verständlichen, geschlossenen Schilderung der […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht

BGH: Vertriebskooperation im SPNV

Veröffentlicht am 29. Juni 2023 von kw

BGH, Urteil vom 4.4.2023 – KZR 20/21 1. Das Merkmal der Glaubhaftmachung in § 33g GWB ist eigenständig auszulegen. Es genügt, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür besteht, […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht

BFH: Zur Glaubhaftmachung der Erkrankung eines nicht vertretenen Klägers gemäß § 227 Abs. 2 ZPO

Veröffentlicht am 26. April 2023 von kw

BFH, Beschluss vom 31.3.2023 – VIII B 20/22III R 22 NV: Für einen am Vortag des Termintages vor Dienstschluss wegen einer Erkrankung gestellten Antrag auf Terminverlegung sind im Zeitpunkt der […]

Weiterlesen
Steuerrecht

BGH: Keine Glaubhaftmachung durch Zeugenbeweis in der Nichtzulassungsbeschwerde

Veröffentlicht am 17. März 2023 von kw

BGH, Beschluss vom 24.11.2022 – I ZR 25/22 Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde ist das Angebot des Beschwerdeführers auf Vernehmung eines Zeugen zur Glaubhaftmachung der Beschwer gemäß § 544 Abs. 2 […]

Weiterlesen
Wirtschaftsrecht
IMAGO / Panthermedia

BFH: Glaubhaftmachung des rechtzeitigen Einwurfs einer angeblich auf dem Postweg verlorengegangenen Sendung durch den Bevollmächtigten

Veröffentlicht am 27. August 2021 von kw

Der BFH hat mit Beschluss vom 4.5.2021 – VIII B 121/20 – entschieden: NV: Es ist in der Rechtsprechung des BFH geklärt, dass der Vortrag, der Bevollmächtigte habe ein Einspruchsschreiben […]

Weiterlesen
Steuerrecht

BFH: Erfordernis und Glaubhaftmachung einer ladungsfähigen Anschrift

Veröffentlicht am 26. Januar 2021 von kw

Der BFH hat mit Beschluss vom 21.10.2020 – VII B 119/19 – entschieden: 1. NV: Liegen infolge eines fehlgeschlagenen Zustellversuchs konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass die angegebene Adresse keine Anschrift […]

Weiterlesen
Steuerrecht

Aktuelles Heft

Newsletter

Melden Sie sich hier zu den Newslettern des BB, StB und CB an!

  • Verlag
  • Kontakt
  • Impressum
  • Mediadaten
  • Datenschutz
  • AGB
Erstellt mit WordPress und Merlin.