BAG, Urteil vom 20. März 2024 – 4 AZR 218/23 1. Stützt ein Arbeitnehmer der Stationierungsstreitkräfte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland seine Eingruppierungsfeststellungsklage auf § 56 TV AL II und […]
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Eingruppierung
BAG: Eingruppierung eines Vorarbeiters bei den Stationierungsstreitkräften (4 AZR 142/23)
BAG, Urteil vom 20. März 2024 – 4 AZR 142/23 1. Nach § 51 Ziffer 2 TV AL II wird der Arbeitnehmer in diejenige Lohn- oder Gehaltsgruppe eingruppiert, die durch […]
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BAG: Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit – Gruppenleiterin
BAG, Urteil vom 24.1.2024 – 4 AZR 114/23; ECLI:DE:BAG:2024:240124.U.4AZR114.23.0 1. Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, der Mitglied der TdL ist, über den 31. Dezember 2019 hinaus fortbesteht, und die […]
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BAG: Eingruppierung einer Lehrkraft – Anforderungen an eine Revisionsbegründung – arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
BAG, Urteil vom 24. 1. 2024 – 4 AZR 362/22; ECLI:DE:BAG:2024:240124.U.4AZR362.22.0 1. Hat das Landesarbeitsgericht seine Entscheidung auf mehrere voneinander unabhängige, selbstständig tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Revisionsbegründung jede […]
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BAG: Eingruppierung eines Service Agents – tarifliche Anforderung der eingehenden fachlichen Einarbeitung
BAG, Urteil vom 13. 12. 2023 – 4 AZR 317/22; ECLI:DE:BAG:2023:131223.U.4AZR317.22.0 1. Eine „eingehende fachliche Einarbeitung“ iSd. Entgeltgruppe 3 TVöD/VKA ist erforderlich, wenn zur Ausübung der Tätigkeit fachbezogene Kenntnisse und […]
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BAG: Eingruppierung eines Gärtners – besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten – Baumkontrollen – Maßnahmen zur Baumerhaltung
BAG, Urteil vom 16.8.2023 – 4 AZR 283/22; ECLI:DE:BAG:2023:160823.U.4AZR283.22.0 1. Die Eingruppierung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen, deren Tätigkeit vor dem 1. Januar 2005 der Rentenversicherung für […]
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BAG: Eingruppierung eines Tierpflegers – besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten – selbständige und verantwortliche Betreuung von Revieren
BAG, Urteil vom 16.8.2023 – 4 AZR 301/22; ECLI:DE:BAG:2023:160823.U.4AZR301.22.0 Orientierungssätze: 1. Eine Eingruppierung der in den TVöD-NRW übergeleiteten Beschäftigten sowie der zwischen dem Inkrafttreten des TVöD-NRW und dem 31. Dezember […]
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BAG: Eingruppierung – Überleitung in die neue Entgeltordnung – Antragserfordernis – Frist für Höhergruppierungsantrag – Vereinbarkeit mit dem Gleichheitssatz
BAG, Urteil vom 5.7.2023 – 4 AZR 289/22 ECLI:DE:BAG:2023:050723.U.4AZR289.22.0 1. Die Überleitung von Beschäftigten in die neue Entgeltordnung, deren Arbeitsverhältnis bereits vor dem Inkrafttreten der Anlage 1 – Entgeltordnung (VKA) […]
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BAG: Eingruppierung einer Sachgebietsleiterin – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungs- und Beweislast
BAG, Urteil vom 16. August 2023 – 4 AZR 339/22 ECLI:DE:BAG:2023:160823.U.4AZR339.22.0 1. Das für eine Eingruppierungsfeststellungsklage erforderliche Feststellungsinteresse nach § 256 Abs. 1 ZPO für einen in der Vergangenheit liegenden […]
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BAG: Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Amtsgerichts – Bestimmung von Arbeitsvorgängen – Heraushebungsmerkmal – schwierige Tätigkeiten rechtlich relevanter Umfang
Das BAG hat mit Urteil vom 26.4.2023 – 4 AZR 275/20 – wie folgt entschieden: 1. Nach § 22 BAT ist Bezugspunkt der tariflichen Bewertung der Arbeitsvorgang, für dessen Bestimmung […]
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